Studie: Grossfusion in Bern mittel- und langfristig von Vorteil
Eine Fusion von Bern, Bolligen, Bremgarten, Frauenkappelen, Kehrsatz und Ostermundigen ist machbar und bringt den Beteiligten mittel- und langfristig Vorteile. Zu diesem Schluss kommen die Autoren einer Machbarkeitsstudie.
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Bern, Symbolbild.
Die Resultate der Studie zum Projekt «Kooperation Bern»wurden am Freitag vor den Medien in Bern präsentiert. Die Machbarkeitsstudie liefert die Grundlage für Grundsatzentscheide in den Gemeinden für oder gegen die Aufnahme von konkreten Fusionsverhandlungen.
Laut den Studienautoren des Büros Ecoplan ist die Möglichkeit von Kooperationen bereits weitgehend ausgeschöpft. So bestehen über 80 Kooperationen, etwa bei der Informatik, den Sozialdiensten oder der öffentlichen Sicherheit, wie es im Bericht heisst.
Wollen die Gemeinden weitere Synergien nutzen und noch enger zusammenarbeiten, stelle sich als nächster Schritt die Frage der Fusion. Zudem verlange eine «smarte, nachhaltige Stadtregion der Zukunft»nach Innovationen und Investitionen, die sich oft nur gemeinsam stemmen liessen.
Kein kurzfristiger Fusionszwang
Zwar sei eine Fusion für die an der Studie beteiligten Gemeinden momentan nicht zwingend, da sie heute noch gut aufgestellt seien.Auch müsse keine Gemeinde durch eine Fusion «gerettet»werden.
Doch mittel- bis langfristig sei es wahrscheinlich, dass die Schwierigkeiten eines Alleingangs eher grösser würden, zum Beispiel bei der Besetzung von Ämtern und der Bewältigung von grossen Investitionen.
Herausforderung bei Bauordnungen
Für die Bevölkerung hätte eine Fusion den Vorteil, dass der funktionale Lebens-, Arbeits-, Einkaufs- und Freizeitraum zum politischen «Mitbestimmungsraum»werde. Risiken sehen die Studienverfasser bei der Zentralisierung und der abnehmenden Nähe zwischen Verwaltung und Bürgern.
Komplexe Herausforderungen stellten sich zudem bei der Harmonisierung von Bauordnungen oder der Zusammenführung von Infrastrukturen. Auch würden die nötigen Umstellungen Mehrkosten verursachen, nicht zuletzt wegen Anpassungen an die teureren Standards der Stadt Bern. So kennt die Stadt für ihr Personal das tiefere Rentenalter 63.
Steuersatz der Stadt Bern für alle
Bei den Finanzen ist das Ziel, dass der Steuersatz einer fusionierten Gemeinde maximal dem heutigen Steuerniveau der Stadt Bern (1.54) entspricht. Bei einer Sechser-Fusion bedingt dies jedoch Einsparungen von rund 10 Millionen Franken, was 0,7 Prozent des Gesamtaufwandes entspricht.
Bei diesem Szenario –Steueranlage 1.54 –müsste einzig Bremgarten die heutige Steueranlage (1.49) erhöhen, während Ostermundigen (1.69), Bolligen (1.60), Frauenkappelen (1.70) und Kehrsatz (1.64) die Steuern zumindest leicht senken könnten.
Grundsatzentscheide bis Ende Jahr
Die Resultate der Machbarkeitsstudie sollen nun breit diskutiert werden. In allen sechs Gemeinden sind in den nächsten Wochen Informationsveranstaltungen geplant. Bis zum 24. Mai können sich die Bevölkerung und interessierte Organisationen auch online zur Studie äussern.
Bis Ende 2020 sollen dann die Grundsatzentscheide in den zuständigen Parlamenten respektive Gemeindeversammlungen fallen.Diejenigen Gemeinden, die einer Fusion grundsätzlich zustimmen, arbeiten in einem nächsten Schritt Fusionsverträge aus. Dabei müssten zahlreiche Aspekte weiter vertieft werden.
Zu klären wäre dabei auch, ob eine fusionierte Gemeinde die politischen Strukturen der Stadt Bern übernehmen würde und wie künftige Wahlmodelle für Exekutive und Legislative aussehen würden.Das letzte Wort zur möglichen Grossfusion haben die Stimmberechtigten in drei bis vier Jahren. (sda/pb)
Weitere Informationen:www.kooperationbern.ch
