Ständerat will vierte Reinigungsstufe
Sogenannte Mikroverunreinigungen bedrohen schon in kleinsten Mengen Pflanzen und Tiere. In der Aare zwischen Thun und Bern etwa sind die schädlichen Spurenelemente mitverantwortlich für einen markanten Rückgang der Bachforellen-Population.Deshalb hat der Ständerat als Erstrat einer befristeten Spezialfinanzierung zugestimmt, mit der 100 der 700 Abwasserreinigungsanlagen (ARA) mit einer zusätzlichen Reinigungsstufe aufgerüstet werden sollen.
Zusätzliche Reinigungssstufe in ARA eliminiert Mikroverunreinigungen
«Der Handlungsbedarf ist indiskutabel ausgewiesen», sagte Ivo Bischofberger (CVP/AI) von der vorberatenden Umweltkommission. Neben der Fischgesundheit könnten nämlich auch die Trinkwasserressourcen durch Einträge von Mikroverunreinigungen Schaden nehmen. Mit einer weiteren Reinigungsstufe bei den ARA liessen sich solche organischen Spurenelemente zu einem grossen Teil eliminieren. Kostenpunkt: 1,2 Milliarden Franken.
Spezialfinanzierung bis 2040
Betroffen sind grosse Anlagen in dicht besiedeltem Gebiet sowie solche im Einzugsgebiet von Seen und Gewässern. Drei Viertel der Investitionskosten sollen über eine verursachergerechte gesamtschweizerische Spezialfinanzierung gedeckt werden. Diese ist bis spätestens zum Jahr 2040 befristet und beträgt maximal neun Franken pro Einwohner und Jahr.
Dieses Geld erhebt die ARA via kantonale Abwassergebühren und liefert sie dem Bund ab. Der Bund erhält dadurch jährlich 45 Millionen Franken, mit welchen er die Umrüstungen unterstützen kann. Damit die Kläranlagenbetreiber einen Anreiz erhalten, möglichst rasch zu handeln, entfällt die Abgabe, sobald die Anlage aufgerüstet ist. Die Vorlage geht nun in den Nationalrat. (ffi/mrm/sda)
