«Schiff ahoi» für Basler Asylsuchende
Die zuständige Allmendverwaltung des Tiefbauamtes hat erstinstanzlich die drei hängigen Einsprachen gegen die Platzierung eines grossen Passagierschiffs unmittelbar oberhalb der Dreirosenbrücke auf Grossbasler Seite, vor dem Restaurant «Rhypark», abgelehnt. Allfälligen Rekursen wird wegen der Dringlichkeit des Anliegens die aufschiebende Wirkung entzogen, denn die kantonale Sozialhilfe braucht rasch zusätzliche Unterkünfte für Asylsuchende. Das Schiff kann folglich grundsätzlich auch bei einem Weiterzug der Einsprachen platziert werden und seinen Betrieb aufnehmen. Die Betreiber des direktbetroffenen Restaurants «Rhypark» haben ihre Einsprache zurückgezogen.
Von den drei Einsprachen – eine davon vom Neutralen Quartierverein St. Johann im Namen von elf Quartierbewohnern – wurden zwei wegen fehlender Legitimation abgelehnt, die dritte Einsprache wurde abgewiesen. Bei allen drei Einsprachen beschränken sich die Begründungen auf rechtlich unzureichende Vermutungen und Annahmen. Insbesondere werden Bedenken wegen Sicherheit und Littering ins Feld geführt. Zudem werden andere Standorte gefordert.
Voraussichtlich Mitte November 2012 soll das Asylschiff, welches zwischen der Dreirosenbrücke und dem Landesteg der Ueli-Fähri platziert wird, seinen Betrieb im Auftrag der Sozialhilfe des Departements für Wirtschaft, Soziales und Umwelt (WSU) aufnehmen. Es wird während höchstens zwölf Monaten benützt und soll maximal 90 Asylsuchenden Unterkunft bieten.
Bereits 1988 erprobt
Neu ist die Idee für Basel nicht: Bereits 1988 wurde ein Flüchtlingsschiff in Betrieb genommen. Damals war die Situation vergleichbar mit heute: Die Anzahl jener, die in der Schweiz ein Asylgesuch stellten, stieg dramatisch an. Durch das Umfunktionieren des Flussschiffes «MS Ursula» konnten rasch weitere Plätze geschaffen werden. Das Schiff befand sich am Standort «Steiger 2» an der Anlegestation beim St. Johann und verursachte keine Probleme, wie die «Basler Zeitung» schreibt. (mgt/aes)
