RPG1: Umsetzung dauert länger als erwartet
Seit der Teilrevision des Raumplanungsgesetzes sind zehn Jahren vergangen. Drei Viertel der Schweizer Gemeinden haben ihre Nutzungspläne angepasst – oder sie sind dabei, sie anzupassen. Allerdings dauert es länger als erwartet, bis alle Kommunen RPG1-konform sind. Das zeigt die Zwischenbilanz des Bundesamt für Raumentwicklung (ARE).
Aktuell haben 43 Prozent aller Gemeinden einen genehmigten RPG1-konformen Nutzungsplan. Dies stellt das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) in seiner Zwischenbilanz zur ersten Teilrevision des Raumplanungsgesetzes (RPG 1) fest. Weiter werden bei rund einem Drittel der Gemeinden die Nutzungspläne zurzeit überarbeitet oder liegen beim Kanton zur Prüfung und Genehmigung. Bis dem RPG1 in allen Kantone Rechnung getragen wird, dauert es noch etwas: Wie das ARE mitteilt, könnten gemäss Angaben der Kantonen erst 2030 alle Nutzungspläne RPG1-konform sein.
Die Umsetzung des RPG 1 länger als erwartet. Gründe dafür liegen gemäss Medienmitteilung des ARE unter anderem in mangelnden Ressourcen oder weil verschiedene Interessen gegeneinander abgewogen werden müssen. Ausserdem könnten Gemeinden ihre Nutzungspläne erst revidieren, nachdem der jeweilige Kanton seinen Richtplan an das RPG 1 angepasst und vom Bund hat genehmigen lassen. Je nach Kanton liege dies schon neun oder erst anderthalb Jahre zurück.
Zersiedelung stoppen und landwirtschaftliche- und Naturflächen erhalten
Ziel der per 1. Mai 2014 in Kraft getretenen Gesetzesänderung: Die Zersiedelung zu stoppen und damit den Verlust von landwirtschaftlichen Flächen und Naturlandschaften einzudämmen. Statt unbebaute Flächen zu beanspruchen, sollen Siedlungen nach innen entwickelt werden. Eine Massnahme hierfür sind strengere Vorgaben zur Bemessung des notwendigen Baulands. Die Umsetzung dieser Vorgaben hatte in vielen Gemeinden zur Folge, dass sie unüberbaute Bauparzellen rückzonen mussten.
Bisher haben 173
Gemeinden insgesamt 390 Hektaren Bauland in die Landwirtschaftszone
überführt oder für andere Zwecke festgesetzt. Die Zahl wird noch
ansteigen bis sämtliche Gemeinden ihre Nutzungspläne den RPG 1 angepasst
haben. Städtische Gemeinden – vor allem solche in grossen
Agglomerationen - haben laut ARE anteilsmässig deutlich häufiger die
Voraussetzung für die Innenentwicklung geschaffen und ihre Nutzungspläne
entsprechend angepasst, als ländliche Gemeinden. Dies wertet das ARE in
seiner Zwischenbilanz im Zusammenhang mit der Schaffung von Wohnraum an
Orten grosser Nachfrage. (mai/mgt)
Bericht des ARE zur Umsetzung des
RPG1 hier herunterladen:
www.are.admin.ch
