Parteilose erobern die Thurgauer Gemeinden
Parteilose Kommunalpolitiker sind landauf, landab auf dem Vormarsch. Im Thurgau werden bereits 40 Prozent der Gemeinden von Gemeindepräsidenten ohne Parteibuch geführt.
Quelle: Olaf.dergrosse (CC-BY-SA 4.0)
32 von 80 Thurgauer Gemeinden haben einen parteilosen Gemeindepräsidenten. Das betrifft hauptsächlich kleinere Gemeinden. Die grosse Ausnahme ist Kreuzlingen (im Bild): In der zweitgrössten Thurgauer Stadt wurde nun ebenfalls ein Parteiloser Stadtpräsident. Er will sich aber einer Partei anschliessen.
Am 21. Januar wurde der parteilose Thomas Niederberger als Stadtpräsident von Kreuzlingen gewählt. Er ist der 32. Parteilose, der gegenwärtig einer Thurgauer Gemeinde vorsteht – bei total 80 Gemeinden. Die Parteilosen bilden damit die grösste «Fraktion» der Thurgauer Gemeindepräsidenten, vor der SVP mit 20 und der FDP mit 18 Amtsträger, wie die «Thurgauer Zeitung» berichtet. Im Thurgau ist das Phänomen aber bisher auf kleinere Gemeinden beschränkt. Die Städte werden nach wie vor von Parteipolitikern geführt.
«Kommunalpolitik ist Sachpolitik»
Die parteilose Elisabeth Engel steht seit 2005 der Thurgauer Gemeinde Uesslingen-Buch vor. «Ich will bei meinen Entscheiden unabhängig sein», sagt sie gegenüber der «Thurgauer Zeitung». Sie fände es schwierig, sich Parteientscheiden unterordnen zu müssen. Dann sagt sie den Satz, den man von Parteimitgliedern wie Parteilosen zu hören bekommt: «Kommunalpolitik ist Sachpolitik.» Elisabeth Engel gibt zu, dass die Zugehörigkeit zu einer Partei ihr «vielleicht» den Start erleichtert hätte, doch Sie pflege mit allen Parteien gute Kontakte. «Ich kann überall anklopfen.» Sie hätte auch Parteien beitreten können: «Ich wurde umworben». Eine Gemeinde lasse sich aber auch ohne Parteibuch leiten. «Ich sehe keine Notwendigkeit, einer Partei anzugehören.»
Anders sieht das David H. Bon, Präsident der FDP Thurgau und Stadpräsident von Romanshorn: «Parteimitglieder bekennen Farbe, die Wähler wissen, wofür sie stehen. Man hat eine Homebase, muss sich gegenüber der Partei rechtfertigen.» Zudem erhalte man Rückmeldungen – auch kritische. «Die Auseinandersetzung mit der Parteibasis hilft», sagt Bon.
Genereller Trend
Das Phäomen ist nicht auf den Thurgau beschränkt: 2016 waren laut dem Gemeindemonitoring der Universität Lausanne 31,9 Prozent der Schweizer Kommunalpolitiker parteilos. Politikwissenschafter Andreas Ladner, Co-Autor der Studie, sieht den Exodus der Parteien aus der Lokalpolitik im «Tages-Anzeiger» kritisch. «Parteien spielen in der Demokratie eine wichtige Rolle: Ihre Aufgabe ist es, die fähigsten Personen zu fördern und sie zu unterstützen.» Sie nähmen damit eine Vorselektion wahr und garantierten eine gewisse Qualitätskontrolle. Leistet sich ein Gemeinderat einen groben Fehltritt, kann eine Partei Druck ausüben und die Person zum Rücktritt bewegen.
Auch seien die kantonalen Parteien auf Lokalpolitiker angewiesen. «Das ist ein Kandidatenpool, aus dem sie bei kantonalen Wahlen schöpfen können», sagt Ladner gegenüber dem «Tages-Anzeiger». Für die Bürger stelle die Mitgliedschaft in einer Partei zudem eine Orientierungshilfe dar. «Bei einem Parteilosen ist es schwieriger, die Person politisch einzuordnen.» Schliesslich fehle parteilosen Lokalpolitikern die Möglichkeit, sich mit Parteikollegen auszutauschen und so die Unterstützung für einen Vorschlag abzuschätzen.
Hinzu kommt: Früher war die politische «Ochsentour» Pflicht. Erst Gemeinderat, dann Kantonsrat, dann Bundesparlamentarier. Diese Karrierechance bietet sich parteilosen Gemeinderäten nicht. Dafür kann sich der Wähler sicher sein, dass sich ein Parteiloser nicht plötzlich in die Bundespolitik verabschiedet.
Zumindest beim Kreuzlinger Neo-Stadtpräsidenten Thomas Niederberger ist die Parteilosigkeit ein vorübergehender Zustand: Schon im Wahlkampf hat er angekündigt, sich einer Partei anzuschliessen. Er muss sich nur noch zwischen der FDP und der CVP entscheiden. (aes)
