Keine Italianità in Berg am Irchel
Kanton Zürich – Ja zu Limmattalbahn: Die Limmattalbahn wird klar angenommen. Das kantonale Stimmvolk hat dem Projekt mit 64,45 Prozent zugestimmt. Der betroffene Bezirk Dietikon lehnt die Bahn (die eigentlich ein Tram ist) aber mit einem Nein-Stimmen-Anteil von 54 Prozent ab. Im Bezirkshauptort Dietikon stimmten nur gerade 36 Prozent zu. In der Stadt Zürich war die Zustimmung mit 72,69 Prozent am höchsten. Die Stimmbeteiligung liegt bei 40 Prozent.
Die Limmattalbahn (LTB) soll das Verkehrsregime in der boomenden Region zwischen Zürich Altstetten und Spreitenbach AG neu aufgleisen. Abgestimmt wurde über einen 510-Millionen-Kredit für ein schnelles Tram und über 136 Millionen für Anpassungen am Strassennetz.
Aarau – Nein zum Budget 2016: Die Aarauer Stimmberechtigten haben dem Budget 2016 eine Absage erteilt: 3106 Ja-Stimmen (45 Prozent) standen 3807 ablehnenden Stimmen (55 Prozent) gegenüber. Die Stimmbeteiligung betrug 49,6 Prozent.
Das Budget sah ein kleines operatives Defizit von 0,3 Mio. Franken vor. Stein des Anstosses war im Abstimmungskampf vor allem die Erhöhung des Steuerfusses um 6 auf 100 Prozent gewesen, die von den bürgerlichen Parteien SVP, FDP und CVP bekämpft wurde – mit dem Hinweis, dass das Sparpotenzial nicht ausgeschöpft worden sei. Ursprünglich sollte der Steuerfuss gar auf 103 Prozent erhöht werden.
Baden AG – Pflegezentrum wird zur AG: Die Badener Stimmbevölkerung spricht sich für eine Rechtsformänderung des regionalen Pflegezentrums aus. 3552 sagen Ja, womit die Institution künftig als AG fortgeführt werden kann. Nur 932 Abstimmende waren dagegen.
Ebenso unbestritten war die Teiländerung der Gemeindeordnung. So wird die Zuständigkeit für die Erteilung des Gemeindebürgerrechts vom Einwohnerrat an den Stadtrat übertragen.
Berg am Irchel ZH – Kein toskanischer Dorfplatz: 579 Menschen leben in der Gemeinde Berg am Irchel. Doch nun hätte das Dörflein einen Gemeindeplatz mit weltlicher Ausstrahlung bekommen sollen. Der bestehende Landihausplatz hätte für eine Million Franken zum Piazza «Centro» (siehe Visualisierung) umgestaltet werden sollen. Ein roter Steinboden mit hellen Streifen hätte an sein Vorbild im italienischen Siena, der Piazza del Campo, erinnern sollen. Doch daraus wird nichts. Die Stimmbevölkerung erteilte der Vorlage mit 211 Nein- zu 98 Ja-Stimmen eine deutliche Absage – als umstritten galten in erster Linie die geplanten 16 Parkplätze.
Buchs AG – Nein zum Budget 2016: Mit 1030 gegen 673 Ja fiel das Nein des Souveräns deutlich aus. Rund 60 Prozent sagten Nein, zirka 40 Prozent der Stimmenden stellten sich hinter das Budget. Die Stimmbeteiligung lag bei 40 Prozent.
Gemeindeammann Urs Affolter warnte danach vor falschen Hoffnungen: «Es wird nicht möglich sein, ein ausgeglichenes Budget zu präsentieren. Das bedeutet, dass es zu einer Neuverschuldung kommt.» Offenbar, so Affolters Schluss, seien die Buchser Stimmberechtigten bereit, eine solche in Kauf zu nehmen.
Buchs ZH – Neuer Gemeindesaal und Schulhauserweiterung: Buchs erhält einen neuen Gemeindesaal inklusiv Bibliothek. Dafür bewilligte die Stimmbevölkerung einen Objektkredit von rund 7,5 Millionen Franken. Das Resultat fiel deutlich aus: 1075 Personen legten ein Ja in die Urne und nur 397 lehnten das Vorhaben ab.
Ebenfalls deutlich angenommen wurde die Erweiterung der Schulanlage Petermoos mit zusätzlichem Schulraum, einem Werkzentrum und einer Dreifachturnhalle. Der Objektkredit beträgt knapp 23 Millionen Franken.
Bülach ZH – Privatisierte Kinderkrippen: Zwei städtische Kinderkrippen in Bülach können privatisiert werden. Damit ist die Stimmbevölkerung knapp der Motion des Gemeinderates gefolgt. 1890 Stimmende sprachen sich gegen die Auslagerung der städtischen Kinderbetreuung aus, 2061 waren dafür. Der Stadtrat wird nun eine private Trägerschaft für die zwei städtischen Krippenstandorte suchen.
Elgg ZH – Eingemeindung von Schulgemeinde: Die Primarschule Hofstetten soll im Nachbarsort Elgg eingemeindet werden. 1002 Stimmende sprachen sich für das Vorhaben aus, nur 145 waren dagegen.
Erlenbach, Küsnacht, Zumikon ZH – Ja zu neuer Kläranlage: Fast nordkoreanische 94 Prozent sagten über die drei Gemeinden Ja zum Zusatzkredit von 1,52 Millionen Franken für die Kläranlage Küsnacht-Erlenbach-Zumikon. Damit soll die Absenkung eines Beckenblocks gewährleistet werden.
Zuletzt kam es beim Bau einer Abwasserleitung zwischen Zumikon und Küsnacht zu Komplikationen: Beim Einziehen der Rohre stürzte das Bohrloch ein. Der Bauprozess verzögerte sich in der Folge um mehrere Monate.
Hittnau ZH – Verkauf von Grundstück: Die Auroris Holding AG darf in Hittnau ein Gemeindegrundstück in der Grösse von 2372 Quadratmetern erwerben. Dafür muss die Firma einen Preis von 1,775 Millionen Franken bezahlen. 666 Stimmbeteiligte sprachen sich für den Deal aus, 493 sagten Nein.
Horgen ZH – Ja zur Fusion mit Hirzel: Die Projektarbeit zur geplanten Gemeindefusion von Horgen und Hirzel wird fortgesetzt. Die Stimmberechtigten von Horgen haben der Weiterführung mit 2871 Ja- zu 1641 Nein-Stimmen zugestimmt. Die Stimmbeteiligung lag bei 40,2 Prozent. Die Hirzler stimmberechtigten haben sich bereits im Mai 2014 für eine Fusion ausgesprochen.
Weil die Eingemeindung nicht ohne finanzielle Nachteile für die Horgener Bevölkerung realisiert werden kann, hatte der Gemeinderat entschieden, die Stimmberechtigten über die Weiterführung der Projektarbeit abstimmen zu lassen.
Männedorf ZH – Nein zu Auslagerung: Die Gemeinde Männedorf plante die Abteilung Infrastruktur auszulagern. Die Stimmbevölkerung setzte dem Vorhaben nun ein Ende. 57,59 Prozent sprachen sich dagegen aus.
Niederhasli ZH – Ja zu Mehrzeckhalle: Niederhasli darf seine Mehrzweckhalle sanieren. Mit 71,86 Prozent wurde der Investitionskostenbeitrag von 5,4 Millionen Franken angenommen. Damit soll das bestehende Gebäude saniert und erweitert werden.
Thalwil ZH – Ja zu Eisbahn: Thalwil sagt Ja zum Bauvorhaben der Kunsteisbahn Brand. Mit einem Baukredit von 4,5 Millionen soll der Rückbau einer Containeranlage und der Neubau von Garderoben und Technikgebäude gewährleistet werden.
Wädenswil ZH – Wohinitiative abgelehnt: Die Volksinitiative «Wohnen für alle» war in Wädenswil chancenlos. Sowohl das Anliegen der Initianten als auch der Gegenvorschlag des Gemeinderats (Legislative) wurden mit mindestens 56 Prozent abgelehnt. Der Stadtrat hatte beide Vorlagen zur Ablehnung empfohlen.
Die Initative hätte die Erhaltung und Erhöhung preisgünstiger Wohnungen und Gewerberäume gewährleisten, die soziale Durchmischung in allen Quartieren und die Sicherung von Familienwohnungen sicherstellen sollen sowie mehr betreute Einrichtungen für ältere Menschen und Wohnmöglichkeiten für Studierende erwirken wollen.
Wald ZH – Ja zu Hallenbadsanierung: Das Hallenbad von Wald darf saniert werden. Zur Auswahl standen zwei Varianten: Der eine Kredit betrug gut 8 Millionen Franken, der andere etwas über 6 Millionen. Die Abstimmenden bewilligten beide Vorlagen. Im Stichentscheid gaben sie der teureren Variante den Vorzug. Damit soll die Haus- und Abwassertechnik saniert, sowie ein Holz-Wärmeverbund realisiert werden.
Winterthur – Nein zur Kulturkirche: Die Kirche Rosenberg in Winterthur-Veltheim wird von der reformierten Kirchgemeinde nicht mehr genutzt. Die Infrastruktur ist marode, eine Renovierung unumgänglich. Mit einer Umnutzung zur «Kulturkirche» hätte der Bau wiederbelebt werden sollen. Doch die Stimmbevölkerung hat dem Vorhaben nun eine Absage erteilt. 52,27 Prozent sagten Nein.
Das Konzept der Kulturkirche war schwammig: Pfarrer und Kulturschaffende hätten gemeinsam «neue Formen reformierter Spiritualität» suchen wollen. Tanzmeditationen, Chorgebete oder mit Musik verbundene Bildbetrachtungen wurden als Beispiel genannt. (aes mit Material von Aargauer Zeitung und Tages-Anzeiger)
