Kanton Luzern: Neue Rekordmarke bei Auslandschweizern
4459 Auslandschweizer sind derzeit im Stimmregister des Kantons Luzern eingetragen und damit stimmberechtigt. Rund ein Drittel der Eingetragenen nehmen regelmässig ihre bürgerlichen Rechte wahr. Seit 2010 haben sie die Möglichkeit, bei eidgenössischen Sachvorlagen – 2015 erstmals auch bei den Nationalratswahlen – ihre Stimme elektronisch abzugeben.
Tendenz klar steigend
Lag der Anteil der elektronischen Stimmabgaben zu Beginn noch bei 39 Prozent, ist er bei den 19 seither durchgeführten Abstimmungen kontinuierlich gestiegen: Am 9. Februar 2014 stimmten erstmals über 50 Prozent der Stimmberechtigten im Ausland elektronisch ab. Und am 27. November 2016 wurde erstmals die 60-Prozent-Marke überschritten: 36,6 Prozent der Auslandschweizer haben sich an diesem Urnengang beteiligt – 62,15 Prozent haben den elektronischen Stimmkanal gewählt.
Der Kanton Luzern nutzt das E-Voting-System des Kantons Genf. Dieses entspricht den Sicherheitsanforderungen, welche die Bundeskanzlei seit dem 1. Juli 2015 zwingend vorschreibt.
Regierungsrat für Ausdehnung
Der Regierungsrat des Kantons Luzern begrüsst die Bestrebungen des Bundes, mittelfristig die elektronische Stimmabgabe bei Abstimmungen auf allen drei Staatsebenen zu ermöglichen. Dies hat er im Rahmen der Vernehmlassung der Bundeskanzlei zur Strategie für eine flächendeckende Einführung von E-Voting festgehalten. Weiter führte der Regierungsrat in seiner Stellungnahme aus, dass der Grundsatz «Sicherheit vor Tempo» nach wie vor gelten solle und plädierte daher für eine schrittweise Einführung von E-Voting.
«Die stetige Zunahme der elektronischen Stimmbeteiligung unterstreicht, dass gerade unter den Luzernern im Ausland ein grosses Bedürfnis nach dem neuen Stimmkanal besteht», so der Regierungsrat. (mgt/aes)
