Fusionierte St. Galler Gemeinden sind zufrieden

Seit der Invollzugsetzung des St. Galler Gemeindevereinigungsgesetzes am 1.Juli 2007 haben sich immer mehr Gemeinden mit einer Vereinigung, Inkorporation oder Aufhebung beschäftigt. Ende 2012 wurde die Rekordzahl von 43 Gemeinden auf Kantonsgebiet aufgehoben. Darunter befinden sich acht politische Gemeinden und – nach 2009 bereits zum zweiten Mal – über 20 Schulgemeinden. Insgesamt zählt der Kanton nun noch 77 politische Gemeinden, 45 Schulgemeinden, 100 Ortsgemeinden und 100 Korporationen.

Deutliche Veränderung der Gemeindelandschaft

Der Strukturwandel ist ganz im Sinn der Regierung, bestätigt Regierungsrat Martin Klöti (FDP), Vorsteher des zuständigen Departementes des Innern. Mit der Einführung des Gemeindevereinigungsgesetzes wurde das Ziel verfolgt, die Gemeinden zu stärken und für kommende Herausforderungen zukünftig fit zu machen.

Vor allem kleine Gemeinden kämpfen je länger je mehr mit Schwierigkeiten bei der Rekrutierung von Behörden und Verwaltungspersonal sowie immer komplexere Aufgaben und Anforderungen. Unter diesen Voraussetzungen kommt den vereinigten Gemeinden hohe Bedeutung zu. Dank den in den letzten fünf Jahren abgeschlossenen Projekten entfallen etwa 14 politische Gemeinden mit weniger als 3 000 Einwohnerinnen und Einwohnern, wogegen der Anteil der Gemeinden mit mehr als 5 000 Einwohnerinnen und Einwohnern deutlich gesteigert werden konnte (2006: 28 von 89 Gemeinden, 2013: 30 von 77 Gemeinden).

Gute Noten für vereinigte Gemeinden

Im Herbst 2012 wurden die Behörden von 23 vereinigten oder inkorporierten Gemeinden mit einem standardisierten Fragebogen beliefert. Die Auswertung zeigt:

• Der politische Handlungsspielraum der Gemeinde hat sich tendenziell verstärkt.

• Führung und Organisation der Gemeinde konnten deutlich verbessert werden.

• Die im Projekt identifizierten Synergien konnten zumindest teilweise umgesetzt werden.

• Die finanzielle Entwicklung ist mittelfristig positiv.

• Die Erwartungen an eine höhere Professionalisierung haben sich erfüllt.

• Das Dienstleistungsangebot konnte quantitativ und qualitativ verbessert werden.

• Die Erwartungen in Bezug auf verbesserte und vereinfachte Prozesse haben sich erfüllt.

• Die Vereinigung hat in der Wahrnehmung der Bürgerrechte durch die Bürgerschaft keine negativen Veränderungen gebracht.

• Die kleineren Ortsteile sind meist eher überproportional weiterhin in den Gremien vertreten.

Zudem wurde die Integration des Schulratspräsidiums in den Gemeinderat als positiv empfunden. Insgesamt habe sich die Vereinigung oder die Inkorporation im Empfinden der Befragten bewährt, teilt der Kanton St. Gallen mit.

Strukturveränderungen noch nicht abgeschlossen

Auch weiterhin kann mit interessanten Projekten gerechnet werden. Bereits bekannt ist, dass im Linthgebiet die Gemeinden Benken, Kaltbrunn, Uznach und Schmerikon sowie im Werdenberg Buchs und Sevelen Mitte Juni 2013 eine Grundsatzabstimmung zu einer möglichen Vereinigung durchführen werden.

Weitere politische Gemeinden und Schulgemeinden befassen sich intensiv mit Fragen zur Zukunft und zu möglichen Zusammenarbeitsformen bis hin zur Fusion. Zu erwarten ist auch, dass sich verschiedene kleinere Spezialgemeinden – Ortsgemeinden und Korporationen – mit der Thematik einer Inkorporation beschäftigen, sei es aus finanziellen, organisatorischen oder anderen Gründen. (mgt/aes)