Bund hebt Rekurs gegen Umnutzung von Tessiner Rustici teilweise auf
Mit dem formalen Rückzug des Rekurses beim Tessiner Verwaltungsgericht durch das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) geht ein langjähriger Streit zwischen dem Bund und dem Kanton Tessin zu Ende. Die Mehrheit der betroffenen Rustici unterliegt keiner juristischen Blockade mehr. Das ARE akzeptiert nun grösstenteils die vom Kanton definierten erhaltenswerten Kulturlandschaften und Kriterien für die Umnutzung von Rustici. Das Tessiner Departement für Raumordnung hatte - nach dem Rekurs im Jahr 2010 - diverse Änderungen am Nutzungsplan vorgenommen. Der Grosse Rat gab im Jahr 2012 grünes Licht für die neue Version.
Vorschriften präzisiert
«Es wurden beispielsweise die Vorschriften für den Umbau der Rustici präzisiert», sagte der Direktor der Tessiner Umweltbehörde, Moreno Celio. Der Bund habe im Jahr 2010 unter anderem beanstandet, dass der damalige Nutzungsplan in diesem Punkt zu wenig konkret und nicht streng genug gewesen sei, erläuterte er. Die überarbeiteten Regelungen seien akzeptiert worden. Sie würden den Besitzern der ehemaligen Ställe genauestens vorschreiben, wie Mauern, Türen, Fenster und Dächer beim Ausbau in Zweitwohnungen zu behandeln und schützen seien. Neu sei die konkrete Anforderung, dass auch das Umland gepflegt werden müsse.
Im Gegenzug habe der Bund die Zone reduziert, in der er - entgegen der Vorstellung des Tessins - die Umnutzung der Rustici für widerrechtlich hält. Im Rekurs des Bundes war beanstandet worden, dass der Kanton ein zu grosses Gebiet als «erhaltenswerte Kulturlandschaft» bezeichnete. Eine solche Definition einer Zone ist aber Voraussetzung für die Umnutzung der dort angesiedelten Ställe, wie Celio sagte. Von den insgesamt rund 11 500 Rustici, die vom Nutzungsplan betroffen waren, fielen laut Rekurs rund 3000 Gebäude in die umstrittenen Gebiete. Nach der erfolgten Einigung verbleiben 1500 Rustici in der «roten Zone».
Rekurs blockierte alle 11 500 Rustici
Der Rekurs beim Verwaltungsgericht hatte ein Stop für die Umnutzung aller 11 500 Rustici bedeutet - auch solcher, die nicht in den beanstandeten Zonen lagen. Für insgesamt 10 000 Gebäude gebe es nun formal grünes Licht. Gegen die Umnutzung von 1500 Rustici erhebt der Bund gemäss Celio immer noch Einspruch.
Wie der Direktor der Umweltbehörde erläuterte, liegen die blockierten Gebäude vor allem im Sottoceneri: «Im Malcantone und im Valcolla gebe es diverse Zonen, die sich in der Nähe von Wohngebieten und Strassen befinden. Es gilt dort als umstritten, ob die Kriterien für die Aufwertung der Landschaft noch gegeben sind.»
Das Tessiner Departement für Raumordnung erwarte nun aber keine Flut von Bauanträgen, sagte Moreno Celio. «Seit mehreren Monaten ist inoffiziell schon bekannt, dass die Rustici, die nicht in die beanstandeten Gebiete fallen, bald ausgebaut werden können. Bisher gingen bei uns aber nur wenige Anfragen ein.» (sda/aes)
