Baselbieter und Luzerner Gemeinden mit Überschüssen
Bei Kanton und Stadt Luzern sieht es mit den Finanzen nicht gerade rosig aus. Ganz anders bei den Luzerner Gemeinden: Deren Finanzkennzahlen haben sich 2015 weiter verbessert: Die Nettoschuld pro Kopf sank im Kantonsmittel auf einen neuen Tiefststand und der Selbstfinanzierungsanteil erreichte mit 12,3 Prozent einen ausserordentlich hohen Wert im langjährigen Vergleich. Die Kennzahlen zu Zins- und Kapitaldienst verharrten auf tiefem Niveau. In drei Viertel der Gemeinden waren Ende 2015 alle sieben offiziellen Finanzkennzahlen im grünen Bereich (62 Gemeinden, 8 mehr als im Vorjahr).
In der Laufenden Rechnung erzielten die Gemeinden im Total Ertragsüberschüsse von 86 Millionen Franken, und dank einer kräftigen Selbstfinanzierung resultierte ein Finanzierungsüberschuss von 66 Millionen Franken. Ähnlich hohe Überschüsse waren zuletzt in den Jahren 2006 bis 2008 erreicht worden.
Luzerner Gemeinden investieren kräftig
Die Investitionstätigkeit war im Jahr 2015 rege: Netto wurden 219 Millionen Franken investiert, davon allein 94 Millionen Franken im Bildungswesen. Die Luzerner Gemeinden investierten in den letzten zehn Jahren unterschiedlich stark. Das erklärt teilweise auch die unterschiedlich hohe Verschuldung der Gemeinden.
Trotz der hohen Investitionen hat sich die Nettoschuld 2015 im Total der Gemeinden weiter verringert. Mit 2132 Franken pro Kopf erreichte sie den tiefsten Stand seit der Einführung der Gemeindefinanzstatistik im Jahr 1992. Nicht nur das kantonsweite Mittel der Verschuldung, sondern auch die Extremwerte und die Unterschiede zwischen den Gemeinden haben sich seit der Jahrtausendwende stark verringert.
Erfolgreich im Baselbiet auch dank HRM2
Auch im Kanton Basel-Landschaft freuen sich die Kommunen: 67 Baselbieter Einwohnergemeinden konnten die Jahresrechnung 2015 mit einem Gewinn abschliessen, in 18 Gemeinden resultierte ein Verlust und in einer Gemeinde war das Ergebnis genau ausgeglichen. Über alle Gemeinden nahm der Bilanzüberschuss um 23,8 Millionen Franken zu.
Die Umstellung auf das neue Rechnungsmodell HRM2 im Jahr 2014 wirkt noch ins Jahr 2015 nach: Bis Ende 2013 war die Steuerabgrenzung für die Einwohnergemeinden nicht vorgeschrieben. Die meisten Gemeinden verbuchten in ihren Jahresrechnungen bis ins Jahr 2013 lediglich den in Rechnung gestellten Steuerertrag des aktuellen Kalenderjahres sowie den Mehrertrag aus Vorjahressteuern. Einige wenige Gemeinden grenzten bereits vor dem Jahr 2014 den Steuerertrag nach den mutmasslich fürs Kalenderjahr geschuldeten Steuern ab.
Mit der HRM2-Einführung wurde den Einwohnergemeinden erstmals in der Jahresrechnung 2014 die Steuerabgrenzung vorgeschrieben. Dies führte dazu, dass es im Jahr 2014 zu einem um 21,8 Millionen Franken höheren Steuerertrag kam, als wenn die Steuerabgrenzungen auf dem alten Stand belassen worden wären. Einzelne Gemeinden hatten aber 2014 noch keine oder zu tiefe Steuerabgrenzungen vorgenommen. Die Gemeinden wurden angehalten, im Rechnungsjahr 2015 die Steuerabgrenzungen korrekt vorzunehmen. Dies hat im Jahr 2015 nochmals zu höheren Steuererträgen infolge von zusätzlichen Steuerabgrenzungen in der Höhe von 12,6 Millionen Franken geführt. Die zusätzlichen Steuerabgrenzungen hatten somit einen positiven Effekt auf das Jahresergebnis 2015.
Eine durchschnittliche Baselbieter Gemeinde hatte per Ende 2015 einen Bilanzüberschuss von 1121 Franken pro Einwohner (2014: 1048 Franken). 56 Gemeinden wiesen per Ende 2015 keine Nettoschuld, sondern ein Nettoguthaben aus. Vier Gemeinden sind aber auch mit einem Nettoverschuldungsquotient von über 150 Prozent belastet. Den höchsten Wert erreicht Waldenburg – dort steht man mit 237 Prozent in der Kreide. (mgt/aes)
