Bald nur noch Genfer ohne Sackgebühr
Quelle: Bild: Thomas Staenz
Wird in der Schweiz immer seltener: Abfallsäcke ohne Gebühren am Strassenrand (Bild: Oberentfelden AG im Jahr 2012).
Die neuen Kehrichtsäcke à 35 Liter werden 1.90 Franken kosten, wie der Unterwalliser Regionalverband am Montag mitteilte. Die Gemeinde Martigny hat das neue Abfallreglement bereits angenommen, die Stadt Sitten und weitere grössere Gemeinden des Unterwallis dürften dem Beispiel in einigen Wochen folgen.
Rund 83 Prozent der Gemeinden des französischsprachigen Unterwallis hätten sich dem System der Sackgebühr angeschlossen, das im deutschsprachigen Teil des Wallis bereits seit 1993 existiere, sagte der Sittener Stadtpräsident Marcel Maurer (FDP). Alle Säcke werden die gleiche Farbe haben und zum gleichen Preis verkauft werden.
Ursprünglich sollte das Verursacher-Prinzip bei der Abfallentsorgung im Unterwallis per Anfang 2017 eingeführt werden. Die Gemeinden baten aber um einen Aufschub um ein weiteres Jahr, weil sie mehr Zeit für die Fabrikation der Säcke, die Information der Bevölkerung und Anpassungen bei der Infrastruktur der Abfalltrennung benötigten.
Sackgebühr seit 2011 obligatorisch
Das Bundesgericht hatte 2011 entschieden, dass die Sackgebühr landesweit eingeführt werden muss. Damals gab es noch in 517 Gemeinden keine solche Abgabe. Mit einem System ohne Sackgebühr fehle jeder Ansporn, Abfall zu vermeiden, hatte das Bundesgericht zu seinem Entscheid festgehalten. Dies widerspreche dem schweizerischen Umweltschutzgesetz.
Vor allem die lateinische Schweiz sträubte sich lange gegen die von der Menge abhängige Abfallgebühr. Aber auch im Kanton Aargau leisteten einige Gemeinden, etwa Oberentfelden, Widerstand. Die letzte Aargauer Gemeinde, welche die Sackgebühr einführte, war 2015 Oberwil-Lieli. Mit Ausnahme des Kantons Genf und des Unterwallis ist die Sackgebühr heute in allen Gemeinden der Schweiz eingeführt.
Die Stadt St. Gallen hatte 1975 als erste Schweizer Gemeinde eine Sackgebühr eingeführt. Diese funktioniert nach dem Prinzip, wer mehr Güsel produziert, soll auch mehr bezahlen. (sda/aes)
