Thurgauer Parlament will die Liegenschaftensteuer abschaffen
Hausbesitzer im Kanton Thurgau sollen keine Liegenschaftensteuer mehr bezahlen. Der Grosse Rat hiess am Mittwoch eine Motion zur Abschaffung der Steuer gut. Damit soll eine Doppelbesteuerung beseitigt werden, da Liegenschaften auch als Vermögen vom Fiskus belastet werden.
Der Thurgau gehöre zur Minderheit der Kantone, die Liegenschaften doppelt besteuern, begründeten Pascal Schmid und Mathias Tschanen (beide SVP), Kristiane Vietze (FDP) und Simon Wolfer (Mitte) ihre Motion. 14 Kantone hätten nie eine Liegenschaftensteuer gekannt oder die Steuer abgeschafft.
Die Steuer sei nicht gerechtfertigt und nicht mehr zeitgemäss, argumentierten die Motionäre. Der Rat erklärte die Motion mit 64 zu 44 Stimmen für erheblich. Die Regierung muss nun eine Vorlage ausarbeiten.
13,8 Millionen durch Liegenschaftensteuer
2021 bringt die Liegenschaftensteuer dem Kanton Thurgau 13,8 Millionen und den Gemeinden 18,3 Millionen Franken ein. Die Regierung zeigte sich einverstanden mit der Abschaffung. Zusammen mit der Senkung der Einkommenssteuer die Regierung ging hier noch von fünf Prozentpunkten aus – sei der finanzielle Spielraum des Kantons aber «maximal ausgereizt».
Zurückgezogen wurde eine Motion der GLP. Diese wollte auch noch die Handänderungssteuer abschaffen, die im Thurgau jährlich rund 30 Millionen Franken einbringt. Angesichts der Senkung der Kantonssteuern und der Abschaffung der Liegenschaftensteuer verzichteten Stefan Leuthold, Nicole Zeitner und Ueli Fisch auf ihr Anliegen.
