Konzessionen von SBB und BLS verlängert
Der Bundesrat will beim aktuellen System mit mehr als 30 teils kleinen Infrastrukturbetreiber-Bahnen bleiben. Parallel zu diesem Grundsatzentscheid hat er die Konzessionen für die SBB und BLS, die beiden grössten Schweizer Bahn-Infrastrukturbetreiberinnen, verlängert.
Diesen Entscheid hat der Bundesrat aufgrund einer Analyse gefällt: Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) hatte geprüft, ob eine einzige nationale Netzgesellschaft oder regionale Netzgesellschaften sinnvoller wären als die jetzige Aufteilung. Gemäss Bundesrat gibt es keine bessere Alternative zur Organisation von 2007: Diese habe sich bewährt, und trage dazu bei, dass das Schienennetz in der Schweiz gut funktioniere.
Allerdings will der Bundesrat mehr Kooperation und Effizienz: Sollten Unternehmen oder Grossaktionäre Fusionen in Angriff nehmen, soll der Bund dies unterstützen. Zudem sollen für kleinere Unternehmen Kompetenzzentren gebildet werden.
SBB übernehmen den Bahnhof Brig, die BLS den Bahnhof Thun
Neben den SBB, der BLS Netz AG und der Schweizerischen Südostbahn (SOB) gibt es in der Schweiz noch 34 weitere abgeltungsberechtigte Infrastrukturbetreiberinnen. Dabei handelt sich meist um Schmalspurbahnen. Gesteuert werden Betrieb und Substanzerhalt der Infrastruktur mit vierjährigen Leistungsvereinbarungen durch den Bund, finanziert aus dem Bahninfrastrukturfonds (BIF).
Ende Jahr laufen die aktuellen Konzessionen der SBB und der BLS Netz AG aus. Bei der Erneuerung sind nun einige Zuständigkeiten neu geregelt worden: So wird der gemeinsame Betrieb der Bahnhöfe Brig VS und Thun BE aufgehoben. Die SBB übernehmen neu den Betrieb des Bahnhofs Brig, den des Bahnhofs Thun die BLS Netz AG. Des Weiteren tritt die BLS den Donnerbühltunnel beim Bahnhof Bern an die SBB ab. Im Gegenzug übernehmen die SBB von der BLS die Systemführerschaft Bahnstrom im Hochspannungsbereich.
Die Konzession der BLS Netz AG ist vorerst für drei Jahre erneuert worden. Der Hintergrund: Bundesdarlehen an diese Gesellschaft sollen in Aktienkapital umgewandelt werden. Künftig wird der Bund zwei Drittel der Aktien der BLS Netz AG besitzen. Zurzeit hält er eine knappe Mehrheitsbeteiligung, wie es in der Mitteilung hiess.
Während die neue befristete Konzession läuft, soll ein neuer Aktionärsbindungsvertrag ausgehandelt und das künftige Governance-Modell geklärt werden. (sda/mai)
