Ausschreibungen: Wohin fliessen die Steuergelder?
Wenn Bund, Kantone und Gemeinden bauen wollen, schreiben sie die Arbeiten öffentlich aus. Auf der Online-Beschaffungsplattform Simap werden die Arbeitsvergaben gemeldet – aber längst nicht alle, wie eine Auswertung der Daten ergeben hat.
Transparenz gehört zu den Grundpfeilern einer Demokratie. Die Bürger müssen wissen, wohin ihre oft sauer verdienten Steuergelder fliessen. Wenn es aber um Ausschreibungen für Bauarbeiten an neuen Strassen, Spitälern und so weiter geht, scheint es damit nicht allzu weit her zu sein. Wie die „Sonntags Zeitung“ in einem Artikel schreibt, erfährt die Öffentlichkeit nämlich nur bei jedem dritten Franken, wohin er geflossen ist. Zumindest war das letztes Jahr der Fall: Von 41 Milliarden Franken, für die Bund, Kantone und Gemeinden jährlich etwa einkaufen, konnte man nur bei knapp 13 Milliarden einfach nachvollziehen, wohin sie geflossen sind. Das hat eine Auswertung der Daten der zentralen Beschaffungsplattform Simap ergeben, die die Universität Bern respektive deren Forschungsstelle Digitale Nachhaltigkeit durchgeführt hat. Deren Leiter Matthias Stürmer analysierte sämtliche Simap-Daten von offenen und selektiven Vergabeverfahren von 2008 (als Simap lanciert wurde) bis Mitte 2017 und fand heraus, dass der Bund mehr oder weniger transparent ist. Bei vielen Kantonen und Gemeinden hingegen würden grosse Lücken klaffen, heisst es im Artikel. Die Öffentlichkeit erfahre oft nicht, welche Firmen welche Aufträge in welchem Umfang erhalten. (pd/mt)
