Schönenberg, Hütten und Wädenswil können endlich fusionieren
Trotz hängiger Beschwerde vor Bundesgericht: Die bereits einmal verschobene Fusion der Zürcher Gemeinden Schönenberg, Hütten und Wädenswil kann nun auf den 1. Januar 2019 vollzogen werden.
Quelle: Patrick Aeschlimann
Freie Fahrt nach Wädenswil: Hütten und Schönenberg werden definitiv am 1. 1. 2019 mit der Stadt am Zürichsee fusionieren.
Das Bundesgericht hat der Beschwerde, die zwei Schönenberger Einwohner eingereicht hatten, keine aufschiebende Wirkung zugesprochen. Dies hat es mittels Zwischenverfügung entschieden. Der Entscheid erfolgte sehr rasch, nur 12 Tage nach Eingang der Vernehmlassung der Gemeinde Schönenberg.
Das bedeutet: Auch wenn das Bundesgericht über die hängige Beschwerde bis zum Jahreswechsel noch nicht materiell entschieden haben sollte, kann die Eingemeindung der beiden kleinen Gemeinden Hütten (900 Einwohner) und Schönenberg (1800 Einwohner) in die Stadt Wädenswil (22 000 Einwohner) nun dennoch erfolgen.
Die Gewährung der aufschiebenden Wirkung hätte bedeutet, dass der Zusammenschluss um mindestens ein Jahr verschoben werden müsste, schreibt das Bundesgericht in der Verfügung.
Chaos und Debakel abgewendet
Die Gemeinde Schönenberg hatte vorgebracht, dass sie in diesem Fall auf ein «einjähriges organisatorisches Chaos und finanzielles Debakel zusteuern» würde. Denn die Vorbereitungen für den Zusammenschluss seien bereits weit fortgeschritten.
Diese organisatorischen und finanziellen Probleme seien glaubhaft dargelegt worden, hält das Bundesgericht fest. Die beiden Einwohner, welche Beschwerde erhoben haben, hätten demgegenüber keine «nicht wieder gutzumachenden Nachteile» explizit geltend gemacht. Deshalb sei vorliegend auch keine aufschiebende Wirkung angezeigt.
Der Schönenberger Gemeinderat zeigt sich nach dem Bundesgerichtsentscheid erleichtert. «Einer Umsetzung der Fusion per 1.1.2019 dürfte somit nach menschlichem Ermessen nun nichts mehr im Wege stehen. Der Gemeinderat Schönenberg schätzt sich glücklich, dass noch vor den Sommerferien Klarheit geschaffen wurde; die doppelspurigen Planungen entfallen nun, womit die ganze Kraft auf eine gute Geschäftsübergabe zur Umsetzung der Fusion gelegt werden kann.»
Fusion schon einmal verschoben
Der Zusammenschluss der Gemeinden Schönenberg und Hütten sowie der Stadt Wädenswil war bereits auf den 1. Januar 2018 vorgesehen. Da damals noch verschiedene Beschwerden am Zürcher Verwaltungsgericht hängig waren, musste ihn die eingesetzte Steuergruppe gemäss damaliger Mitteilung «schweren Herzens» um ein Jahr verschieben (mehr dazu hier).
Nun steht - trotz der noch letzten hängigen Beschwerde vor Bundesgericht - der Fusion auf 2019 nichts mehr im Weg. Dem Zusammengehen der beiden Berggemeinden mit der Stadt am Zürichsee hatten die Stimmberechtigten in den drei Ortschaften im Mai 2017 zugestimmt. (sda/mgt/aes)
