Obwalden hat neuen Richtplan

Der Kanton Obwalden kann wieder Bauzonen ausscheiden: Ein entsprechender neuer Richtplan wurde ohne Gegenstimmen gutgeheissen.

Quelle: zvg

wappen obwalden

2014 trat das neue Raumplanungsgesetz des Bundes in Kraft. Doch mit dessen Umsetzung taten und tun sich einige Kantone schwer. Unter anderem Obwalden, das sich lange auf keinen neuen Richtplan einigen konnte. Der Bundesrat hatte für den Kanton deshalb ein Bauzonen-Moratorium erlassen.

Doch nun liegt der neue Richtplan vor: Der Kantonsrat hat die Vorlage der Regierung mit 40:0 Stimmen durchgewunken, bei 12 Enthaltungen. Der mittlerweilse dritte Obwaldner Richtplan geht für die nächsten 25 Jahren von einem leicht abgeschwächten Bevölkerungswachstum von zehn Prozent aus. Der Plan legt fest, wo diese Entwicklung räumlich stattfinden soll. So wird die flächenmässige Entwicklung der Siedlungen eingedämmt, Baulücken werden gefüllt und Siedlungen verdichtet. Auch Aussagen zu Verkehr, Infrastruktur und Tourismus sind im Richtplan enthalten.

Moratorium bis nächsten März

Der Plan legt auch neu die Siedlungsgebiete fest, was bisher Aufgabe der Gemeinden war. Er weist ein Wachstum des Siedlungsgebiets von 1060 Hektaren bis 1088 Hektaren im nächsten Vierteljahrhundert aus. Ob eingezont wird, entscheiden weiterhin die Gemeinden. Sie müssen allerdings auf der Basis des neuen Richtplans bis 2025 ihre Ortsplanungen anpassen, da der Plan für die kantonalen und kommunalen Behörden verbindlich ist.

Das Bauzonen-Moratorium bleibt allerdings für den Moment bestehen: Es wird erst aufgehoben, wenn der Bundesrat den neuen Richtplan abgesegnet hat. Dies dürfte im kommenden März der Fall sein. (MGT/bk)