09:06 KOMMUNAL

Jetzt kommt die E-Vignette

Teaserbild-Quelle: Archiv

Der Bundesrat hat beschlossen, dass die bisherige Klebevignette nicht vollständig ersetzt, sondern auf freiwilliger Basis durch eine elektronische Alternative ergänzt werden soll. Die Akzeptanz für eine rein elektronische Erhebung sei nicht gegeben. Das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) wurde beauftragt, bis Mitte 2019 eine entsprechende Botschaft auszuarbeiten.

Jetzt kommt die E-Vignette

Quelle: Archiv

Dieser Anblick ist vielleicht bald passé, denn der Bundesrat will eine E-Vignette auf freiwilliger Basis.

Fliessender Übergang

Die 1985 eingeführte Klebevignette soll nicht vollständig von der Bildfläche verschwinden, sondern durch eine elektronische Erhebungsform (E-Vignette) ergänzt werden. In der Vernehmlassung wurde von verschiedener Seite der Aufbau eines umfassenden kamerabasierten Kontrollsystems zur Nummernschilderkennung für den Vollzug einer einfachen pauschalen Jahresabgabe als unverhältnismässig taxiert. Ferner äusserten sich die Gegner skeptisch bezüglich des Datenschutzes.

Freie Wahl

Daher strebt der Bundesrat die freie Auswahl zwischen der bisherigen Klebevignette und einer elektronischen Vignette an. Das System der Klebevignette soll nicht komplett ersetzt, sondern es soll den Fahrzeughaltern überlassen werden, ob sie für die Benützung der abgabepflichtigen Nationalstrassen weiterhin eine Klebevignette am Fahrzeug anbringen, oder lieber eine elektronische Vignette lösen wollen. Wer sich für die elektronische Variante entscheidet, muss das Kontrollschild seines Fahrzeuges über eine Internetapplikation im System registrieren. Kontrollen erfolgen den neuen Verhältnissen angepasst wie bisher durch die Polizei und die Eidgenössische Zollverwaltung. Die Klebevignette soll nach Möglichkeit optimiert werden. (mgt/lfr)

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