Hat die Stadt Solothurn bald 50 000 Einwohner?

Die Stadt Solothurn hat heute gerade einmal 16 000 Einwohner. Das soll sich künftig ändern: Eine Studie untersuchte die Auswirkungen einer Fusion der Kernstadt mit sechs umliegenden Gemeinden auf die Entwicklungspotentiale und die finanziellen Auswirkungen in folgenden Bereichen: Raumplanung, Entwicklungsperspektiven und örtliche Infrastruktur; Gesundheit und Soziales; Öffentliche Sicherheit; Bildung; Verwaltung und Behörden, Finanzen und Steuern.

Dreiköpfiger, vollamtlicher Stadtrat
Die neue Gemeinde Solothurn wäre als Kantonshauptstadt ein bedeutendes Zentrum für Dienstleistungen und Wohnen in der Hauptstadtregion Schweiz. Mit rund 50 000 Einwohnerinnen und Einwohnern wäre sie die mit
Abstand grösste Stadt des Kantons. Sie würde über ein entsprechendes Gewicht verfügen und rund einen Viertel der Mitglieder des Kantonsrates stellen. Die neue Stadt würde Gemeindeteile mit eigenständigen Profilen
umfassen, denen genügend Raum für Eigeninitiative gelassen würde. Auch wenn sich kurzfristig bei einer Fusion wenig am Charakter der heutigen Gemeinden und künftigen Stadtquartiere ändern würde, kann mittel- und
längerfristig mit einer deutlicheren Differenzierung gerechnet werden. Eine direkte Folge der Grösse wäre der Wechsel zur ausserordentlichen Gemeindeordnung, wie sie Olten bereits kennt. Die Gemeinde würde durch einen dreiköpfigen, vollamtlichen Stadtrat und ein Parlament mit 30 bis 40 Sitzen regiert. Um Synergiepotentiale zu nutzen, würde die Verwaltung auf wenige zentral gelegene Standorte konzentriert. Auf Aussenstellen wird bewusst verzichtet.

Auswirkungen auf Finanzen und Steuerfuss
Wie die Auswirkungen einer Fusion auf die Rechnung der neuen Gemeinde und damit auf den Steuerfuss sein werden, lässt sich gemäss der Studie zum heutigen Zeitpunkt nur sehr schwer abschätzen. Gemäss einer Modellrechnung läge der Steuerfuss, um eine ausgeglichene Rechnung über die gesamte Planperiode zu erreichen, für die vier Jahre nach der Fusion zwischen 122 und 126 Prozent. Unklarheiten besthen betreffend der Organisation der Polizei und der Auswirkungen der geplanten Neuordnung des Finanz- und Lastenausgleichs im Kanton Solothurn.

Bei der Ausarbeitung eines allfälligen Fusionsvertrages müsse ein Hauptaugenmerk auf der finanziellen Entwicklung liegen, so der Schlussbericht. Die Finanzoptik könne aber nicht der Hauptgrund für eine Fusion sein. Vielmehr gehe es darum, eine Gemeindegrösse zu erreichen, die es der neuen Stadt auch erlaubt, die ihr gewährte Autonomie und die Interessen ihrer Einwohnerinnen und Einwohner gegenüber den anderen politischen Ebenen effizient wahrzunehmen. Die sieben Gemeinden bilden einen Lebensraum und eine Aufgaben- und Problemlösungsgemeinschaft, die sich ohne die institutionellen Hindernisse der Gemeindegrenzen noch dynamischer entwickeln könnte, heisst es weiter. Vorteile würden sich nicht nur bei der Entwicklungsdynamik ergeben, sondern insbesondere auch bei der Raumordnung, bei der steigenden Flexibilität der Leistungserbringung, dem politischen Gewicht innerhalb des Kantons und den besseren Entwicklungsperspektiven.

Mitwirkung der Bevölkerung
Der Schlussbericht bildet die Grundlage für die Diskussion mit der Bevölkerung und die Entscheidungshilfe für das weitere Vorgehen in Sachen Fusion oder verstärkter Zusammenarbeit. Die Stimmbürger können an einer Gemeindeversammlung zur Frage, ob eine Vorlage ausgearbeitet werden soll, und auch nachher zur Fusionsvorlage selber Stellung nehmen. Die Fusion geht dabei zur Schlussabstimmung in jedem Fall an die Urne.

Die nächsten Schritte:

- Präsentation und Diskussion der Ergebnisse an einem Podiumsgespräch
- Interne Diskussion der Ergebnisse in jedem Gemeinderat
- Information und Diskussion mit der Bevölkerung (Mitwirkungsphase)
- Festlegen pro Gemeinde, ob und mit welchen Gemeinden eine Vereinigung überprüft werden soll
- Zusammenfassung der Varianten zu einem Gesamtüberblick
- Es werden gegebenenfalls konkrete Vereinigungsprojekte definiert
- Die Gemeinden entscheiden an einer Gemeindeversammlung, ob eine konkrete Vorlage ausgearbeitet werden soll
- Ausarbeitung einer Fusionsvorlage für die Stimmbürger/-innen (Gemeindeversammlung und Urnenabstimmung)

(mgt/aes)