eGov Fokus: Meine Daten? Habt ihr doch schon

In Europa sollen Daten von Firmen und Bürgern für die Verwaltung künftig nur noch einmal erfasst werden. Auch die Schweiz hat sich zum Once-Only-Prinzip bekannt. Was das für die Beteiligten bedeutet und was auf europäischer Ebene bereits dafür unternommen wird, war unter anderem Thema am «eGov Fokus» der Berner Fachhochschule.

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Behördenkontakte können ermüdend sein – vor allem wenn man die gleichen Daten mehrmals erfassen muss.

Anfang Oktober 2017 hat Bun­desrat Ueli Maurer bekanntlich die Tallinn-Deklaration zum europäischen E-Government unterschrie­ben. Die Deklaration umfasst fünf Prinzipien, an denen sich die 32 unter­zeichnenden EU- und Efta-Länder in ih­rem E-Government orientieren respektive in deren Richtung sie streben sollten (sie­he «Bundesrat Ueli Maurer übernimmt den Lead»).

Eine dieser Leitlinien ist das Once-Only-Prinzip. Es besagt, dass Daten von Bür­gern und Firmen der Verwaltung als Gan­zes nur einmal geliefert werden müssen. Die Verpflichtung, unterschiedlichen Ämtern die jeweils gleichen Daten immer wieder liefern zu müssen, soll abgeschafft werden.

Aktuelles Spannungsfeld

Was einerseits eine grosse Erleichte­rung in den bürokratischen Prozessen bedeutet, ist andererseits punkto Daten­schutz heikel. Denn die Gefahr besteht, dass die Ämter auf mehr Informationen Zugriff erhalten, als sie wirklich brau­chen. Unter anderem diesem Spannungs­feld widmete sich der erste «eGov Fokus» des E-Government-Institus der Berner Fachhochschule (BFH) in diesem Jahr, der unter dem Motto «Die Schweiz im europäischen E-Government – Projekte und Perspektiven» stand.

Kritische Haltung gegenüber europaweitem Once-Only-Prinzip

Wieviel Datenaustausch unter den Be­hörden wollen die Bürger also? Lena-Sophie Müller, Geschäftsführerin der «In­itiative D21», einem gemeinnützigen Netzwerk für die Digitale Gesellschaft in Deutschland, hat diese Frage im Rahmen der Studie «eGovernment Monitor 2017» Bürgern aus Deutschland, Österreich und der Schweiz gestellt.

«Die Resultate sind sehr differenziert», sagt Müller. So sind in Österreich schon 46 Prozent der Be­fragten damit einverstanden, dass Once Only auf nationaler Ebene eingeführt werden soll. In der Schweiz sind es 42 Prozent und in Deutschland noch ein Drittel.