60. Generalversammlung des Schweizerischen Gemeindeverbandes
"Wenn wir weiterhin Erfolg haben wollen als Standort Schweiz, brauchen wir auch weiterhin starke und engagierte Gemeinden", sagte Maurer. Föderalismus und Gemeindeautonomie brächten eine grosse Vielfalt an unterschiedlichen Ideen und Lösungen hervor. Dadurch seien massgeschneiderte Lösungen möglich. In den EU-Staaten würden die wirklich wichtigen Entscheide nicht mehr von den Regierungen der einzelnen Länder getroffen. "Zum Glück ist das bei uns anders", sagte Maurer weiter. Die föderale, kleinräumige Organisation, die direkte Demokratie und das Milizprinzip machten die Schweiz zu "einem starken, attraktiven Standort".
Der Präsident des Schweizerischen Gemeindeverbands, der Schaffhauser SVP- Ständerat Hannes Germann, betonte die Bedeutung der Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden und der Wirtschaft. Die Gemeinden bräuchten die Wirtschaft, und zwar nicht nur als Steuerzahler. "Wir fordern die Wirtschaft auf, ihr Engagement für eine nachhaltige Gemeindeentwicklung weiterzuführen und auszubauen", sagte er. Dazu gehöre beispielsweise das Schaffen von Arbeitsplätzen im Cleantech-Bereich oder die aktive Unterstützung bei der Belebung von Ortskernen.
Bei der Gestaltung der Rahmenbedingungen zeige sich die Stärke der Gemeinden, sagte Arbeitgeber-Direktor Thomas Daum. Die Wirtschaft müsse sich für die Gemeinden engagieren, indem sie nötigenfalls die Gemeindeautonomie im grösseren politischen Rahmen verteidige. (sda)
