Infra und SBV: Fünf-Punkte-Plan gegen die Coronakrise

Rezession abfedern, Arbeitsplätze erhalten und Wohlstand sichern: SBV und Infra Suisse haben einen Fünf-Punkte-Plan mit entsprechenden Forderungen an Behörden und öffentliche Bauherren erstellt, für den Weg aus der Coronakrise und zur Bewältigung der Folgen des Lockdown.

Ohne „uferlose weitere Verschuldung der öffentlichen Hand und mit bedürfnisorientierten Investitionen“ könne die Bauwirtschaft einen wesentlichen Beitrag leisten, die Rezession abzufedern, Arbeitsplätze zu erhalten und den Wohlstand zu sichern, schreiben SBV und Infra in ihrer gemeinsamen Medienmitteilung. Laut den beiden Verbänden müssen die „ohnehin notwendigen“ Arbeiten für die Modernisierung des Gebäudeparks und der Instandhaltung der Infrastrukturen intensiviert und beschleunigt werden. Dies gilt für insbesondere bei der Planung von Projekten, den Bewilligungsverfahren, den Vergaben von Arbeiten bis zur Umsetzung der Bauprojekte.

Der Fünf-Punkte-Plan kann ab sofort „nahtlos und wirkungsvoll“ umgesetzt werden, wie es weiter heisst. Die staatlichen Soforthilfen, um die Liquidität sicherzustellen und die Wirtschaft unmittelbar zu unterstützen, sind laut den beiden Verbänden zwar sehr wichtig. Aber mit dem Fünf-Punkte-Plan wollen SBV und Infra ohne „weitere uferlose Verschuldung des Staates“ Impulse liefern. Dies, indem bedürfnisorientierte, vielfach bereits budgetierte Investitionen lediglich forciert werden.

Konkret beinhaltet der Fünf-Punkte-Plan folgende Forderungen:

1. Bauprojekte unverzüglich in Angriff nehmen
   Ausschreibungen und Vergaben von baureifen Projekten sollen beschleunigt werden. Die Finanzierung von Infrastrukturprojekten über bestehende nationale oder kantonale Fonds sollten dies ohne Einschränkung zulassen. Auch auf kommunaler Ebene müssen die Investitionsbudgets vollumfänglich ausgenutzt werden.
2. Aufträge an Architekten, Ingenieure und Unternehmer erteilen
   Ausschreibungen und Vergaben für die Planung und Projektierung neuer Bauvorhaben intensivieren. Nur so können laut den beiden Verbänden Arbeitsplätze auch in ein, zwei oder drei Jahren gesichert und nur so kann ein wesentlicher Beitrag an die Wertschöpfung der Schweizer Volkswirtschaft geleistet werden.
3. Laufende Planungen und Projektierungen forcieren
   Laufende Planungs- und Projektierungsarbeiten von nationalen, kantonalen und kommunalen Bauprojekten sollen weiter vorangetrieben und durch geeignete Beschleunigungsmassnahmen zu intensiviert werde
4. Bewilligungsverfahren in Gemeinden und Kantonen beschleunigen
   Die Bearbeitung von Baugesuchen und die Ausstellung von Baubewilligungen soll weder verzögert noch ausgesetzt werden. Bewilligungsverfahren sollen ab sofort auf allen föderalen Ebenen für Bauprojekte sowohl privater als auch öffentlicher Bauherren deutlich beschleunigt werden. Dies soll sicherstellen, dass Bauunternehmen ab Sommer über genügend Aufträge verfügen.
5. Bauprojekte sicher und uneingeschränkt weiterführen
   Auf Baustellen soll mit möglichst wenig Einschränkungen weitergearbeitet werden können - unter Einhaltung der Schutzbestimmungen zur Eindämmung des Coronavirus. Sobald dies die Pandemiesituation zulässt sollen sinnvolle Lockerungsmassnahmen laut SBV und Infra umgehend umgesetzt werden.

(mai/mgt)