Güterverkehr: Sind erste Weichen für das Projekt Cargo Souterrain gestellt?
Künftig sollen in der Schweiz Güter nicht nur per Strasse oder Schiene transportiert werden, sondern auch unterirdisch per U-Bahn. Heute hat der Ständerat als Erstrat einem neuen Bundesgesetz zugestimmt, das dies ermöglichen soll.
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Waren sollen dereinst auch unterirdisch transportiert werden können.
"Es kommt selten vor, dass wir über so innovative Projekte im Parlament diskutieren können. Eigentlich werden ja visionäre Ideen in diesem Haus eher unterdrückt", sagte etwa Stefan Engler (Mitte/GR). Auch Olivier Français (FDP/VD) sprach von einem "visionären Projekt", das vor allem auch noch "exzellent" sei. Als "historisch" bezeichnete Pirmin Bischof (Mitte/SO) das Grossprojekt. "Schweizerinnen und Schweizer sind ja eigentlich pragmatisch", meinte er. Aber dieses Projekt sei nicht nur visionär, sondern auch bereits weit fortgeschritten. So solle in neun Jahren die erste Teilstrecke stehen. Es liege im wirtschaftlichen Interesse der Schweiz, einen weiteren dritten Transportweg für Güter zu schaffen, sagte Hans Wicki (FDP/NW) für die vorberatende Kommission. Das neue Gesetz solle die Wettbewerbsfreiheit garantieren, um Innovationen zu ermöglichen. - Die Begeisterung für das Projekt war im Ständerat richtiggehend spürbar.
Auch Verkehrsministerin Simonetta Sommaruga freute diese Begeisterung im Ständerat. Mit den Rahmenbedingungen, die hier beschlossen würden, könne die Realisierung gefördert werden. "Es braucht mit der Einführung eines neuen Transportsystems in der Schweiz jedoch ein gutes Zusammenspiel mit Schiene und Strasse." Das Projekt "Cargo sous terrain" habe auch nicht vor, dass sich der Bund finanziell beteilige.
"Cargo Souterrain": Investoren sehen grossen Nutzen für Logistikbranche und Bauindustrie
"Cargo sous terrain" (CST) ist ein Projekt von
Mobiliar, SBB, Post, Swisscom, Coop und Migros. Dabei geht es um einen unterirdischen
dreispurigen Tunnel der die Logistikzentren im Mittelland und in der
Nordwestschweiz miteinander verbindet. Im Vollausbau soll er sich über ein Netz
von 500 Kilometern erstrecken. Das Projekt kostet bis zu 35 Milliarden Franken
und soll bis 2045 abgeschlossen sein.
Ist das Transportnetz in Betrieb, sollen auf ihm rund um die Uhr Güter mit rund 30 Stundenkilometern transportiert werden können. Grösste Schweizer Aktionärin ist die Mobiliar. Aktien halten aber auch die Infrastrukturentwicklerin Meridiam aus Frankreich und die chinesische Ratingagentur Dagong Global Credit.
Die Investoren versprechen sich einen grossen Nutzen, insbesondere für die Logistikbranche und die Bauindustrie. Zudem sollen die Verkehrsbelastung auf der Strasse sowie Schadstoff- und Treibhausgasemissionen reduziert werden.
Bund beteiligt sich nicht an Finanzierung
Der Bund wird sich nicht an der Finanzierung von Bau und Betrieb der Anlagen beteiligen. Im Gesetz werden jedoch Rahmenbedingungen festgelegt und dem Bund eine Koordinationsaufgabe zugeschrieben: So muss etwa über die gesamte Lebensdauer hinweg eine Schweizer Eigentümermehrheit an den Anlagen sichergestellt werden. Zudem soll das Gesetz sicherstellen, dass alle Kunden den gleichen Zugang zu den unterirdischen Transportmöglichkeiten erhalten. Letztlich sollen auch nicht mehrere unterirdische Gütertransportsysteme parallel zueinander verlaufen.
Für die Baubewilligung muss ein Plangenehmigungsverfahren mit einer Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt werden. Dieses Vorgehen entspricht demjenigen im Eisenbahngesetz.
Des Weiteren will der Bund für unterirdische Gütertransportbahnen einen eigenen Sachplan führen. Für die Linienführung und die Hub-Standorte sind die Kantone im Rahmen der Richtpläne zuständig. Das Bundesamt für Verkehr (BAV) wird als koordinierende Stelle fungieren. Nun berät der Ständerat die Details. (sda/mai)
