Solothurn will für 120 Millionen Franken ein Zentralgefängnis bauen
Der Solothurner Regierungsrat will in Flumenthal/Deitingen für 120 Millionen Franken ein neues Zentralgefängnis mit 130 Haftplätzen bauen. Der Bau soll 2029 in Betrieb genommen werden. Der Regierungsrat hat dem Parlament die Kreditvorlage zugestellt.
Quelle: IPAS Architekten und Planer AG
Visualisierung des Projekt «Walddach» der IPAS Architekten und Planer AG: So könnte sich das neue Zentralgefängnis dereinst präsentieren.
Der Kanton Solothurn benötige mehr und zeitgemässe Haftplätze, um den Anforderungen an einen sicheren und rechtmässigen Freiheitsentzug gerecht zu werden, schrieb der Regierungsrat in der am Dienstag veröffentlichten Botschaft.
Der Betrieb der zwei stark sanierungsbedürftigen Untersuchungsgefängnisse in Solothurn und Olten soll eingestellt werden, da diese nur noch bedingt die gesetzlichen Anforderungen erfüllen und nicht mehr zeitgemäss sind. Da sie zudem mitten im Siedlungsgebiet stehen, könnten sie nicht vergrössert werden. Eine Sanierung würde gemäss Regierungsrat mindestens 30 Millionen Franken kosten.
Darüber hinaus fehlen auch räumliche und betriebliche Einrichtungen für zutrittsberechtigte Dritte wie Staatsanwaltschaft, Kantonspolizei, Haftgericht und Gerichte. «Ein zeitgemässer Freiheitsentzug ist aufgrund fehlender Infrastruktur nicht möglich», so der Regierungsrat.
Zentralgefängnis mit 130 Haftplätzen
Vor diesem Hintergrund sollen die Untersuchungsgefängnisse in Solothurn und Olten in einem neuen Zentralgefängnis zusammengeführt werden, das in Flumenthal/Deitingen nördlich der Justizvollzugsanstalt (JVA) im Deitinger Schachen gebaut werden soll.
Quelle: IPAS Architekten und Planer AG
Visualisierung: Das neue Zentralgefängnis soll in Flumenthal/Deitingen nördlich der Justizvollzugsanstalt (JVA) im Deitinger Schachen gebaut werden.
Der rund 156 Meter lange Neubau mit rund 130 Haftplätzen ist insbesondere für den Vollzug von Polizeigewahrsam, strafprozessualer Haft, kurzem Freiheitsentzug sowie der Administrativhaft konzipiert. Die Anzahl der Plätze soll gemäss Baukonzept später auf 150 erweitert werden können.
Das neue Zentralgefängnis werde die Anforderungen an einen zeitgemässen Vollzug erfüllen, heisst es weiter. Der Neubau wird in Ortbeton gefertigt und über ein Untergeschoss sowie fünf Obergeschosse verfügen. Die Geschossfläche beläuft sich auf rund 20‘600 Quadratmeter.
120 Millionen Franken für Neubau
Das kantonale Hochbauamt und das Amt für Justizvollzug hatten für den geplanten Neubau einen Projektwettbewerb durchgeführt, der im März 2022 abgeschlossen werden konnte. Durchgesetzt hatte sich dabei das Projekt «Walddach» der IPAS Architekten und Planer AG aus Solothurn.
Die Kosten für Bau des neuen Gefängnisses werden auf rund 120 Millionen Franken geschätzt. Davon wird der Bund 18,2 Millionen Franken tragen. Der Regierungsrat hat dem Parlament die Kreditvorlage zugestellt. Das letzte Wort wird das Stimmvolk haben. (pb/sda)
