Grossratskommission sagt «Ja, aber» zu Sanierungskredit für Zentrum Paul Klee
Die Bildungskommission des bernischen Grossen Rats hat einen Kredit von sieben Millionen Franken für Sanierungsarbeiten am Zentrum Paul Klee gutgeheissen. Eine Mehrheit will aber im Gegenzug den jährlichen Staatsbeitrag ans Zentrum kürzen.
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Das Zentrum Paul Klee in Bern muss saniert werden.
Das 2005 eröffnete Zentrum Paul Klee aus der Feder von Renzo Piano in Bern gilt als architektonisches Wahrzeichen des Kantons Bern. Nach über 15 Betriebsjahren müssen die gebäude- und sicherheitstechnischen Anlagen in Zentrum nun saniert werden. Bis 2039 braucht das Zentrum für die Sanierung nach eigenen Angaben Geld im Umfang von insgesamt rund 44 Millionen Franken.
Handlungsbedarf bei technischen Anlagen
Im März dieses Jahres hatte die Kantonsregierung dem Grossen Rat für die Sanierungsarbeiten einen Kredit von sieben Millionen Franken zur Genehmigung vorgelegt. Sie teilte dem Kantonsparlament mit, unmittelbarer Handlungsbedarf bestehe bei den technischen Installationen im Zentrum, die teilweise das Ende ihrer Lebensdauer erreicht hätten.
Der Kreditantrag umfasst kurz- und mittelfristige Investitionen bis ins Jahr 2026. Dem Kantonsparlament blieben jedoch aber Fragen zur finanziellen Situation des Zentrums offen und es entschied, das Geschäft für vertiefte Abklärungen an die Bildungskommission des bernischen Grossen Rats (BiK) zurückzuschicken.
Jährlicher Kantonsbeitrag soll gekürzt werden
Die BiK hat sich nach längeren Diskussionen nun einstimmig für den Investitionskredit ausgesprochen, wie sie am Dienstag mitteilte. Jedoch will die Mehrheit der Kommission den Kantonsbeitrag um denjenigen Betrag kürzen, welchen der Bund jährlich dem Zentrum zukommen lässt, wie es in der Mitteilung heisst. Das sind 600‘000 Franken.
Anstelle von jährlich rund 6,3 Millionen Franken sollen damit ab 2023 noch 5,7 Millionen Franken Betriebsbeiträge vom Kanton Bern ans Zentrum fliessen. Eine Minderheit der BiK will den Kredit hingegen genehmigen und die Leistungsvereinbarung zwischen Kanton und Zentrum unverändert weiterführen. Im Sommer entscheidet der Grosse Rat. (mgt/pb/sda)