Erweiterung Regionalgefängnis Altstätten: Kredit für Schadstoffsanierung bewilligt
Bevor das Regionalgefängnis in Altstätten erweitert werden kann, braucht es eine Schadstoffsanierung. Die St. Galler Regierung beantragte dafür einen Nachtragskredit von rund 17 Millionen Franken. Der Kantonsrat bewilligte die Ausgabe am Montagnachmittag.
Quelle: zvg, Kanton St. Gallen
Das Grundstück ist durch Schadstoffe belastet: Die Erweiterung des Regionalgefängnisses Altstätten verzögert sich.
Nachdem die Stimmberechtigten im November 2018 dem Erweiterungs- und Erneuerungsbau für das Regionalgefängnis und der Staatsanwaltschaft in Altstätten zugestimmt hatte, begann die Planung. Dabei wurde festgestellt, dass die Bauteile des ehemaligen Zivilschutz- und Feuerwehrübungsgeländes, der Boden und das Wasser aus den Drainageleitungen mit PFAS belastet sind.
Schwer abbaubare Chemikalien
Per- und polyfluorierte Alkylverbindungen (PFAS) sind schwer abbaubare Chemikalien. Sie wirken sich negativ auf die Umwelt und die Gesundheit des Menschen aus. Sie sind sehr schwer abbaubar, verbleiben lange in der Umwelt und reichern sich an, wie die St. Galler Staatskanzlei im vergangenen September mitteilte.
Es wird davon ausgegangen, dass die bei den Feuerlöschübungen eingesetzten Löschschäume die Belastung verursacht haben. Eine Untersuchung wies zudem darauf hin, dass die Schadstoffe auch in den Fluss Rietaach gelangt sein könnten. Im Grundwasser konnten gemäss Mitteilung von September aber keine PFAS nachgewiesen werden.
Mehrkosten von 17,3 Millionen Franken
Wegen der Sanierung des Baugrunds rechnet die Regierung für die erste Etappe mit Mehrkosten von 17,3 Millionen Franken. Noch unklar ist, ob die Verursacher mitzahlen müssen. Diese Abklärungen sollen nach dem Plan der Regierung parallel zu den Bauarbeiten stattfinden. Der Kredit bedeutet deshalb auch eine Vorfinanzierung.
Die erste Etappe der Altlastensanierung dürfte rund sechs Monate dauern. Der Boden wird schichtweise abgetragen. Insgesamt werden rund 17'000 Kubikmeter Erde ausgehoben. Neben dem Baugrund, der für die Erweiterung des Regionalgefängnisses benötigt wird, sind weitere Flächen auf dem Grundstück mit PFAS belastet. Mit der Sanierung dieser Flächen soll aber zugewartet werden.
Die Vorlage war am Montagnachmittag im Kantonsrat quer durch die Fraktionen im Grundsatz unbestritten. Der Rat stimmte dem Kredit mit 105 gegen 2 Stimmen zu.
