Zürich: Nur noch eine Rosengartenstrasse-Initiative
Die IG WesttangentePlus hat ihre Initiative "Sofortmassnahmen Nord-West" zurückgezogen. Die Stimmberechtigten der Stadt Zürich müssen damit voraussichtlich nur noch über die Initiative "Rosengarten-Tram" und den entsprechenden Gegenvorschlag abstimmen.
Der Gemeinderat hatte am 7. Juli zwei Initiativen und je einen Gegenvorschlag zum künftigen Verkehrsregime in der Rosengartenstrasse gutgeheissen. In der Volksabstimmung hätten sich die Stimmberechtigten also zu je zwei Initiativen, zwei Gegenvorschlägen und zwei Stichfragen äussern müssen. Dies wäre allzu komplex, findet die IG WesttangentePlus. Sie habe deshalb eine der beiden Initiativen zurückgezogen, teilte sie am Mittwoch mit. Wie die Stadtkanzlei im "Tagblatt der Stadt Zürich" schreibt, gilt damit das gemeinderätliche Ja zum Gegenvorschlag als normaler Gemeinderatsbeschluss, der dem Referendum unterliegt. Verstreicht die Frist ungenutzt, wird den Stimmberechtigten nur die Initiative "Rosengarten-Tram" samt Gegenvorschlag vorgelegt. Ueli Keller von der IG WesttangentePlus erwartet die Abstimmung am 28. November, wie er auf Anfrage sagte.
Beide Vorlagen verlangen den Bau einer Tramlinie durch die Rosengartenstrasse, nicht aber einen Strassenausbau für den Individualverkehr. Die Initiative verlangt nur ein Tram; der von der parlamentarischen Verkehrskommission ausgearbeitete Gegenvorschlag zudem Massnahmen für den Schutz der Wohnquartiere vor Autoverkehr. Sämtliche Anliegen des nun zurückgezogenen Volksbegehrens seien im Gegenvorschlag enthalten, schreibt die IG WesttangentePlus. Der Rückzug der Initiative bedeute deshalb "keine inhaltlichen Einbussen". (sda)
