Wenig Kontrollen von Schwarzarbeit im Kanton St. Gallen
Im Kanton St. Gallen gibt es laut einer Auswertung des Bundes weniger Kontrollen von Schwarzarbeit als in den meisten anderen Kantonen. Dies wird in einem Vorstoss aus dem Parlament kritisiert. Verlangt werden mehr Stellen im Arbeitsinspektorat.
Quelle: Kalpesh Patel, Unsplash
Bauarbeiter im Gegenlicht (Symbolbild)
Es ist jeweils die St. Galler Kantonspolizei, die grössere Fälle von Schwarzarbeit meldet. So etwa im letzten März, als bei der Kontrolle einer Baustelle in Rorschach gleich sechs Männer keine Arbeitsbewilligung vorlegen konnten. Ein Bosnier, zwei Albaner und drei Kosovaren wurden damals festgenommen und angezeigt. Eine Anzeige gab es auch für den Arbeitgeber, der die Männer schwarz beschäftigt hatte.
Die Zahl solcher Kontrollen ist immer wieder ein Thema. Die Bekämpfung der Schwarzarbeit regelt zwar der Bund, für die Umsetzung sind aber die Kantone zuständig. Diese hätten «einen relativ grossen Gestaltungsraum», heisst es in einem neuen Vorstoss von SP-Kantonsrat Florian Kobler.
Er bezieht sich darin auf einen im Juni erschienen Bericht des Bundes über Massnahmen gegen Schwarzarbeit. Darin findet sich unter anderem ein Vergleich der Kontrolltätigkeit der Kantone pro 10'000 Arbeitsstätten im letzten Jahr. In dieser Aufstellung rangiert St. Gallen auf dem zweitletzten Platz. Weniger Kontrollen gab es im Verhältnis nur im Kanton Zug.
Mehr Personal für Kontrollen
Konkret wurden für St. Gallen 60 Kontrollen pro 10'000 Betriebe gezählt. Im Kanton Basel-Stadt waren es 399 Kontrollen. Auch in den von der Grösse her vergleichbaren Kantone wie Aargau (137) und Luzern (98) wurden mehr Arbeitsstätten überprüft. Der schweizerische Durchschnitt lag bei 187 Kontrollen.
In seinem Vorstoss erklärte Kobler, im Kanton St. Gallen seien für die Bekämpfung von Schwarzarbeit 200 Stellenprozente vorgesehen. Damit liege der Kanton im Vergleich pro 10'000 Betriebe «schweizweit auf dem drittletzten Platz».
Der Parlamentarier will nun von der Regierung wissen, ob sie «gewillt ist», mehr Personal für die Kontrollen einzusetzen und wie sie die direkten Folgen von Schwarzarbeit beurteile. Dazu gehörten Wettbewerbsverzerrungen oder die Ausbeutung von Arbeitnehmenden.
