Wende im Streit um illegale Hotelbauten
Uetliberg-Hotelier Giusep Fry muss dem Kanton Zürich 400'000 Franken bezahlen. Grund sind seine unbewilligten Bauten auf dem Uetliberg, mit denen er einen unrechtmässigen Gewinn erwirtschaftete. Dies hat das Statthalteramt des Bezirks Affoltern am Albis entschieden.
Insbesondere durch den Ausbau der Terrassen, die nun ganzjährig benutzbar sind, habe Fry deutlich höhere Umsätze erzielen können. Da er den Ausbau ohne Baubewilligung vornahm, habe Fry „einen unrechtmässigen Vermögensvorteil“ erzielt, heisst es beim Statthalteramt. Darum wurde Fry verpflichtet, eine so genannte „Ersatzforderung“ an den Staat abzuliefern. Bei der Höhe des Betrages sei das Verhältnismässigkeitsprinzip beachtet worden. So solle und dürfe der Betrieb durch die Zahlung nicht in seinem Fortbestand gefährdet werden. Fry kann den Entscheid beim Einzelrichter des Bezirks Affoltern anfechten.
Tatbestand verjährt
Im gleichen Schreiben teilte das Statthalteramt mit, dass es ein gegen Fry laufendes Straverfahren wegen Verjährung eingestellt habe. Das Strafverfahren wurde eröffnet, nachdem der Verein „Pro Üetliberg“ den Hotelier im Juni 2007 wegen seiner illegalen Bautätigkeit auf dem Zürcher Hausberg angezeigt hatte. Laut Strafgesetzbuch beginne die Verjährung mit dem Ende der strafbaren Handlung, also mit der Fertigstellung des Baus, zu laufen, schreibt das Statthalteramt. Im Fall von Fry seien die Terrassen im Sommer und Herbst 2004 ausgebaut worden. Damit seien die Vorfälle verjährt.
Der Verein "Pro Üetliberg" zeigte sich in einer Stellungnahme empört. Als man die Anzeige am 11. Juni 2007 eingereicht habe, sei die Verjährungsfrist nicht verstrichen gewesen, schreibt der Verein. Es sei skandalös, dass das Statthalteramt durch "das eigene zögerliche Verhalten und die schleppende Verfahrensabwicklung" die Durchsetzung des Strafrechts vereitelt habe. Den abzulieferenden Betrag empfand der Verein als „geradezu mickrig“. Offenbar geniesse Fry beim Statthalteramt ein Wohlwollen, "das rechtschaffene Bürger vor den Kopf stösst." (mai/sda)
