Verbände drohen Bündner Baufirmen mit Ausschlussverfahren
Neue Untersuchungen der Weko über mutmassliche unzulässige Absprachen bei öffentlichen Bauaufträgen haben den Graubündnerischen und den Schweizerischen Baumeisterverband überrascht. Fehlbare Baumeister müssen mit einem Ausschlussverfahren aus den Verbänden rechnen.
Quelle: Kurt Michel, pixelio.de
Warnschild, Symbolbild.
Die Weko hatte Ende Juni bekannt gegeben, dass sie eine neue Untersuchung gegen Bündner Baufirmen wegen mutmasslicher widerrechtlicher Absprachen bei der Vergabe von Aufträgen der öffentlichen Hand einleitete. Betroffen ist die Region Moesa, also die Südtäler Misox und Calancatal.
Sistierung der Mitgliedschaft
Wie der Graubündnerische Baumeisterverband (GBV) und der Schweizerische Baumeisterverband (SBV) am Dienstag mitteilten, sind zwei der drei in die Untersuchung involvierten Unternehmungen Verbandsmitglieder, was eine Überraschung sei. Denn die Baubranche zog laut Verbandsangaben ihre Lehren aus den abgeschlossenen Weko-Verfahren im Engadin sowie im Bündner Strassenbau.
Sollte sich der Sachverhalt einer unzulässigen Abrede im Verlaufe der neuen Untersuchungen erhärten, wollen die Verbände die Mitgliedschaft betroffener Unternehmen in einem nächsten Schritt sistieren. Bei einer rechtskräftigen Verurteilung müssten sich die Firmen einem Ausschlussverfahren stellen. Für die Unternehmungen gelte im laufenden Verfahren die Unschuldsvermutung, betonten die Verbände.
Verhaltensgrundsätze verabschiedet
Der Bündner Baumeisterverband reagierte nach Bekanntwerden der Weko-Untersuchungen. An der Generalversammlung 2019 in Scuol im Unterengadin verabschiedeten die Mitglieder einstimmig Verhaltensgrundsätze. An erster Stelle aufgeführt sei darin, das «wettbewerbsrechtlich konforme Verhalten».
Die Baumeisterverbände betonen: Die Mitgliedschaft im Baumeisterverband solle auf kantonaler und auf nationaler Ebene gleichsam Ausdruck und Bekenntnis sein zum legalen und korrekten Geschäftsgebaren. (sda/pb)
Zur gemeinsamen Mitteilung von GBV und SBV:www.baumeister.ch/de/news/3811-stellungnahme-zu-weko-untersuchung-in-region-moesa
