Studie: Wenn sich Bauen ausserhalb der Bauzone lohnt

Obwohl ausserhalb von Bauzonen nicht gebaut werden darf, wird dort in fleissig gebaut. Haupttreiber sind die tiefen Bodenpreise ausserhalb der Bauzonen. Es gibt aber noch weitere Anreize für das Bauen auf verbotenem Grund. Welche dies sind, zeigt eine Studie des Instituts für Wirtschaftsstudien Basel im Auftrag des Bundesamts für Raumentwicklung (ARE).

Die Studienautoren haben vor allem drei Fehlanreize ausgemacht. Der erste betrifft die Erschliessung: Grundsätzlich müssen private Grundeigentümer im Nichtbaugebiet die Kosten für die Erschliessung aus der eigenen Kasse bezahlen. Allerdings erfolgt die Kostenauslastung nicht vollständig. Das heisst, Gemeinden und Kantone wenden allgemeine Steuermittel dafür auf. Dies mit der Begründung, dass ein öffentliches Interesse an der Erschliessung besteht. Die Ursachen dafür orten die Autoren in Umsetzungsspielräumen zwischen Gesetzgebung und Vollzug.

Die Besteuerung bildet einen weiteren Fehlanreiz: Das gilt laut den Autoren vor allem dann, wenn statt einer (höheren) Verkehrswertbesteuerung bei früher landwirtschaftlich genutztem Boden – beispielsweise eines Rusticos – eine tiefere Katasterwertbesteuerung aufgrund alter Ertragswerte vorliegt. Dabei handle es sich in erster Linie um ein Vollzugsproblem, halten die Studienautoren dazu fest.

Als dritten Fehlanreiz erachten die Autoren Planungsmehrwerte: Kann etwa der Eigentümer im Zusammenhang mit einer Umzonung von weiteren Nutzungsmöglichkeiten profitieren, werden die so entstandenen Mehrwerte der Studie zufolge kaum wahrgenommen und somit auch nicht abgeschöpft.

Neben diesen Anreizen treten gemäss Studie allerdings auch Fehlanreize im politischen Bereich auf. Dazu gehören unter anderem landwirtschaftliche Investitionshilfen für Strukturverbesserungsmassnahmen, Förderungen im Rahmen der Regional- und Tourismuspolitik sowie das Regulationsumfeld bei gewerblichen Nutzungen. Geduldete illegale Bauten und Nutzungen ausserhalb von Bauzonen sind ein weiterer Punkt. (mai)

Die Studie kann hier heruntergeladen werden: www.are.admin.ch