Stahl Gerlafingen: Nationalratskommission prüft Sofortmassnahmen
Die Abbaupläne von Stahl Gerlafingen bleiben auch im Bundeshaus ein Thema. Eine Nationalratskommission prüft Sofortmassnahmen, um die Auslagerung der Metallproduktion ins Ausland zu verhindern.
Die Umwelt-, Raumplanungs- und Energiekommission des Nationalrats (Urek-N) zeigt sich besorgt über die angespannte Lage der Betriebe der Stahl- und Aluminiumproduktion in der Schweiz, wie die Parlamentsdienste am Dienstag mitteilten. Sie werde bei nächster Gelegenheit prüfen, welche Handlungsoptionen bestehen und ob Sofortmassnahmen zu ergreifen sind.
Nationalrat forderte sofortige Hilfe
Am Montag hatten gegen 500 Personen auf dem Bundesplatz in Bern gegen die Abbaupläne von Stahl Gerlafingen protestiert – darunter auch mehrere Parlamentsmitglieder. Sie forderten den Verzicht auf weitere Entlassungen und den Erhalt des Stahlwerks. Stahl Gerlafingen führte vergangene Woche Kurzarbeit ein, nachdem vorletzte Woche bekannt geworden war, dass 120 Mitarbeitern die Entlassung droht.
Ende September hatte der Nationalrat sofortige Hilfe für das bedrohte Werk gefordert. Der Bundesrat wurde beauftragt, zusammen mit dem Standortkanton Solothurn und dem Unternehmen Sofortmassnahmen zu ergreifen, um das Werk zu retten. Die Landesregierung hatte zuvor eine staatliche Förderung einzelner Unternehmen oder Branchen abgelehnt.
Strategische Bedeutung inländischer Stahlproduktion
An ihrer nächsten Sitzung wird sich die Urek-N nun vertieft mit der schwierigen Lage der Stahl- und Aluminiumproduktion befassen und Vertretungen der betroffenen Betriebe anhören, wie es in der Mitteilung hiess. So könne sie die Ursachen für deren aktuelle Situation analysieren und prüfen, ob es geeignete Unterstützungsmassnahmen gebe, insbesondere im Bereich Energie.
Die Nationalratskommission unterstrich die strategische Bedeutung einer inländischen Produktion von Stahl und Aluminium. Zudem spielten einige der betroffenen Betriebe aufgrund ihrer Recycling-Kapazitäten eine zentrale Rolle in der Kreislaufwirtschaft und produzieren bereits heute mit verhältnismässig geringen Emissionen. (sda/pb)
