Silvaplana: Absage an schweizweit erste Zweitwohnungssteuer
Nach jahrelangem Streit ist eine neue Zweitwohnungssteuer in Silvaplana GR endgültig vom Tisch. Die Gemeindeversammlung des Engadiner Ferienortes hat der schweizweit ersten Steuer dieser Art eine klare Absage erteilt.
Mit der im Grundsatz bereits 2010 beschlossenen Steuer wollte die Gemeinde gegen Ferienwohnungen mit beinahe ganzjährig geschlossenen Fensterläden kämpfen. Vorgesehen war die Steuer nur für privat genutzte Ferienwohnungen und nicht für solche, die kommerziell vermietet werden. Gestern Mittwoch befanden nun die Stimmberechtigten über eine Initiative, die die Aufgabe der Bestrebungen zur Einführung der Steuer verlangte, sowie über den Gegenvorschlag des Gemeindevorstandes. Bei letzterem ging es um eine abgeschwächte Form der ursprünglich vorgesehenen Zweitwohnungssteuer.
Zuerst entschied sich die Gemeindeversammlung mit 105 zu 45 Stimmen deutlich für die Initiative und gegen den Gegenvorschlag. Danach nahmen die Abstimmenden die Initiative mit grossem Mehr an und setzten dem sich über mehrere Jahre hinziehenden Streit ein Ende.
Ferienhausbesitzer vor Bundesgericht abgeblitzt
Nachdem die Ferienhausbesitzer auf ihrem Gang durch die Instanzen schliesslich beim Bundesgericht angelangt und dort abgeblitzt waren, wollte die Gemeinde die 2010 beschlossene Steuer von zwei Promille des Wohnungswerts auf Anfang 2015 endlich einführen. Doch dann verlangten fünf junge Leute aus Silvaplana mit einem Wiedererwägungsgesuch, den Beschluss der Gemeindeversammlung von 2010 über die Zweitwohnungssteuer rückgängig zu machen. Im Dezember 2014 folgte ihnen die Gemeindeversammlung mit nur einer Gegenstimme und sistierte die Einführung der Steuer. Später wurde die Initiative nachgereicht. Der Gemeindevorstand reagierte mit dem Vorschlag der abgeschwächten Steuer. Ferienwohnungsbesitzer, die ihre Wohnung mehr als 90 Tage im Jahr nutzten, sollten von der Steuer befreit werden. Bei einer Eigennutzung von 46 bis 90 Tagen wäre noch der halbe Steuersatz zum Tragen gekommen. (mai/sda)
