Schaffhausen will einen Fonds für Klima- und Energiemassnahmen
Im Kanton Schaffhausen sollen die Massnahmen der kantonalen Klimastrategie aus einem Fonds mitfinanziert werden. Damit soll es mehr Planungssicherheit für Private, Unternehmen und Gemeinden geben. Für den neuen «Energie- und Klimafonds ist eine Teilrevision des Baugesetzes notwendig.
Quelle: R_by_nuedeli_pixelio.de
Blick auf die Stadt Schaffhausen. (Symbolbild)
Sagen die Stimmberechtigten Ja zum Fonds, fliessen 15
Millionen Franken aus einer finanzpolitischen Reserve als Ersteinlage dort
hinein. Davon sind 10 Millionen Franken für «Energie/Klimaschutz», also beispielsweise
für die Förderung von Energieeffienz und erneuerbaren Energien vorgesehen und fünf
Millionen Franken für «Klimaanpassung», worunter unter anderem die
Sicherstellung der Trinkwasserversorgung fällt.
Ist die Ersteinlage aufgebraucht, soll der Fonds durch
jährliche Einlagen wieder geäufnet werden. Dabei entscheidet der Kantonsrat
über die Höhe der Einlagen. In guten Jahren kann die Einlage höher sein, in
schlechten auch einmal ausfallen.
Minimal zwei Millionen für Klimaschutz
In der Regel soll aber ein Minimalbestand von zwei Millionen
Franken für den Klimaschutz und eine Million Franken für Klimaanpassung verfügbar
sein. Durch diese Kontinuität gibt es auch Bundesbeiträge, die ohne
finanzielles Engagement des Kantons nicht fliessen.
Der Kantonsrat empfiehlt den Stimmberechtigten mit 39 zu 15
Stimmen ein Ja zum Energie- und Klimafonds. Eine Minderheit kritisierte die
jährlichen Einlagen oder bezweifelte die Klimaszenarien der Wissenschaft. (sda/pb)
