Parlament spricht fast eine halbe Milliarde Franken für Armeebauten
Der Nationalrat hat heute Dienstag Kredite im Umfang von rund 468 Millionen Franken für Armeebauten einstimmig gutgeheissen. Der grösste Teil des Geldes wird für die Instandsetzung älterer Liegenschaften benötigt.
Fast 72 Millionen Franken sind für die Gesamtsanierung der Mannschaftskaserne auf dem Waffenplatz Thun BE vorgesehen. Die Kaserne sei vor 150 Jahren gebaut werden, die letzte Sanierung liege 50 Jahre zurück, sagte Verteidigungsminister Ueli Maurer. Weitere 55 Millionen Franken fliessen in die Sanierung der Kaserne sowie den Ersatz der Mehrzweckhalle auf dem Waffenplatz Isone TI.
Total 65 Millionen Franken sind für das krisenresistente Kommunikationsnetz für die Armee vorgesehen. Unter anderem geht es um den Schutz der versteckten Netzknoten. So werden etwa Rückkühlanlagen für die Abwärme gebaut, damit diese nicht entdeckt werden. Zudem werden der Schutz vor Einbruch und Sabotage verbessert und die technischen Anlagen robuster gemacht.
Weitere Kredite betreffen den Militärflugplatz Emmen LU oder eine Seilbahn zu einer militärischen Radarstation. Für das Armeelogistikcenter Monteceneri TI ist ein Zusatzkredit von 12,3 Millionen eingeplant. Mit einem Rahmenkredit von rund 229 Millionen Franken werden Einzelvorhaben bis zehn Millionen Franken zugunsten aller Mieter im VBS finanziert.
Angesichts des Spardrucks beim Bund verlangte Barbara Gisy (SP/SG) eine Kürzung dieses Postens. Der Rahmenkredit des Vorjahrs sei noch nicht einmal angetastet worden, sagte sie. Ein tieferer Betrag würde also genügen. GLP-Sprecher Roland Fischer (LU) wies darauf hin, dass Kreditreste mit dem Budget vermieden werden könnten. Der Kürzungsantrag scheiterte mit 129 zu 48 Stimmen.
Mit dem Rahmenkredit werden auch Sofortmassnahmen zur Umsetzung des Stationierungskonzepts finanziert. Die Baumassnahmen seien aber unabhängig von den Entscheiden zur hängigen Armeereform notwendig, sagte Kommissionssprecher Erich von Siebenthal (SVP/BE). Der Ständerat hat den Kredit bereits abgesegnet. (sda)
