Neue Sport- und Veranstaltungshalle
Auf dem Gelände der ehemaligen Stahlgiesserei in der Stadt Schaffhausen wird eine neue Dreifachsporthalle gebaut. Sie wird von einem privaten Investor erstellt und von Kanton und Stadt für 30 Jahre gemietet. Der Kantonsrat genehmigte am Montag die Vorlage mit 40 zu 6 Stimmen.
Der Kanton brauche dringend Platz für den Schulsport, die Stadt für Vereins- und Freizeitsport. Der Bedarf sei ausgewiesen, sagte Baudirektor Reto Dubach(FDP) am Montag im Kantonsrat. Insgesamt besteht ein Bedarf von 165 Wochenstunden. Das entspricht ungefähr der Leistungsfähigkeit von drei Turnhallen.
Einige Kantonsräte äusserten Bedenken wegen der Höhe der Miete oder waren grundsätzlich gegen die Mietlösung. Martin Kessler (FDP) plädierte dafür, die Vorlage angesichts der finanziellen Lage des Kantons abzulehnen.Eine Mehrheit bewilligte dagegen einen jährlich wiederkehrenden Verpflichtungskredit für die Mietzinsen in der Höhe von maximal 766'000 Franken. Damit verbunden sind jährlich wiederkehrende Kosten für Betrieb, Hauswart und Verwaltung in der Höhe von maximal 239'000 Franken sowie einmalige Kosten in der Höhe von 255'000 Franken für mobile Geräte.
Stadt und Kanton teilen sich die Kosten entsprechend der jeweiligen Nutzung.Die Nutzungsanteile werden jährlich festgelegt und in einem Zusammenarbeitsvertrag geregelt. Vorgesehen ist eine maximale Belegung von 75 Prozent durch den Kanton und 35 Prozent durch die Stadt. Über die Kredite werden die Schaffhauser Stimmberechtigten am 3. März 2013 abstimmen.
Sabine Spross (SP) sprach sich dafür aus, ein Vorkaufsrecht in den Vertrag aufzunehmen. Der Kantonsrat lehnte es jedoch ab, die Vorlage zurückzuweisen und erneut über den Mietvertrag zu diskutieren.Die Sporthalle wird über die architektonisch und und historisch interessante Querhalle mit der Veranstaltungshalle verbunden. Diese wird vom Eigentümer der Stahlgiesserei saniert. Der Kanton leistet dazu einen Beitrag von 3 Millionen Franken aus dem Generationenfonds und sichert sich damit 30 Veranstaltungstage pro Jahr. (sda)