Mit „Kopilot“ unterwegs in die Tramzukunft
In die Wirren des umstrittenen Dossiers Tram Region Bern kommt Ordnung: Neu ist im Könizer Gemeinderat ein Zweierteam für das Dossier zuständig. Das heisst, Katrin Sedlmayer (SP) behält es zwar, teilt sich aber die Verantwortung dafür künftig mit SVP-Gemeinderat Ueli Studer.
Damit werde die politische Verantwortung für das Projekt breiter abgestützt, schreibt der Könizer Gemeinderat in seiner Medienmitteilung. Sedlmayer hatte das Dossier bereits bisher betreut. Doch nach Unklarheiten in der Kommunikation war die Könizer Gemeinderätin für Planung und Verkehr bereit, das Dossier Tram Region Bern einem bürgerlichen Gemeinderatsmitglied abzugeben. Damit überträgt der Könizer Gemeinderat die Federführung im Projekt der Co-Leitung Sedlmayer/Studer per sofort bis Ende 2013. Mit dieser Lösung könne das vorhandene Wissen zum Dossier weiter genutzt werden, meint der Gemeinderat. Zudem seien neu auch die bürgerlichen Parteien an der Führung des Projektes gleichwertig beteiligt. Ausserdem sei Gemeindepräsident Luc Mentha (SP) bereit, sich zu Gunsten Studers aus der Behördendelegation zurückzuziehen. Wie Sedlmayer hatte sich auch Mentha für die Fehler in der Kommunikation entschuldigt.
Eclat wegen Falschinformation
Das Tram Region Bern ist ein 550-Millionen-Projekt, das die Gemeinden Bern, Ostermundigen und Köniz planen. Bis vor kurzem galt landläufig die Auffassung, dass sich der Bund ebenfalls an der Finanzierung beteiligt, sofern mit dem Bau 2014 begonnen wird. Ende Mai machten aber die Könizer Freisinnigen publik, dass der Bund offenbar auch dann zahlt, wenn der Spatenstich später erfolgt. Diese mangelnde und in den Augen mancher absichtlich zurückbehaltene Information sorgte für heftiggen Wirbel. In der Folge traten Tramkomissionsmitglieder aus FDP, SVP und BDP geschlossen aus der Komission aus.
Was genau gelaufen ist oder wie es genau zu den falschen Aussagendes Könizer Gemeinderats zur Finanzierung des Projekts kam, nimmt nun eine Spezialkommission unter die Lupe. Und die Kommission muss dem Gemeindeparlament in einem Bericht darlegen, wie und warum es letztes Jahr zur Falschinformation der Könizer Exekutive kam.
Unter der Lupe
Die gemeinderätliche Delegation aus Studer und Sedlmayer werde nun auch die Abklärungen durchführen, die sich um den kürzlich durchgeführten Runden Tisch ergeben hätten, teilte der Gemeinderat am Freitag weiter mit. Dabei soll insbesondere die Frage nochmals analysiert werden, ob das Tram in einer ersten Etappe nur bis Köniz fahren soll. Für die BDP Köniz sind allerdings diverse Parameter des Projekts Tram Region Bern äusserst fragwürdig. Deshalb will sie unter anderem die Planungsgrundlagen, die Tramalternativen in Köniz und die Kapazitätsberechnungen zur Diskussion stellen. Es sei augenfällig, dass die Zahlen der Planungsgrundlage zum Tramprojekt insbesondere in Köniz bei weitem nicht mit den Plandaten der Ortsplanungsrevision korrelierten.
Bereits im Gutachten der ETH Zürich sei festgehalten worden, dass insbesondere für den Ast Bern-Schliern keine Varianten zum Tram ernsthaft geprüft worden seien. Der Könizer Gemeinderat habe dagegen kommuniziert, dass eine Vielzahl von Varianten fundiert geprüft worden seien, schreibt die Partei. (mai/sda)
Internettipp
Weitere Informationen zum Projekt: wwww.tramregionbern.ch
