Mehr Schutz für Kulturland im Kanton Bern

Die Berner Kulturlandinitiative scheint zustande zu kommen. Bauern, Grüne und BDP haben über 20'000 Unterschriften gesammelt und den Gemeinden zur Beglaubigung zugestellt. Dies teilten die Initianten heute Mittwoch, kurz vor Ablauf der Sammelfrist, mit.

Mit der Initiative soll die Zersiedelung ausgebremst und Kulturland geschützt werden. Die Initianten wollen mit ihr sicherstellen, dass auch in Zukunft genügend Boden für die Nahrungsmittelproduktion und für Massnahmen zum Erhalt einer vielfältigen Tier- und Pflanzenwelt zur Verfügung steht. Dies soll über eine Ergänzung der Kantonsverfassung geschehen, die besagt, dass der Kanton Bern für den Erhalt von genügend landwirtschaftlich nutzbarem Kulturland sorgt, „insbesondere mit dem qualitativen und quantitativen Schutz“ landwirtschaftlicher Nutzflächen.

Im Kanton Zürich war 2012 eine ähnliche Initiative der Grünen vom Stimmvolk angenommen worden. Allerdings war sie viel weniger offen formuliert als die Berner: Im Kanton Zürich darf gemäss Initiative nur noch Land überbaut werden, das sich nicht für eine landwirtschaftliche Nutzung eignet. Die vergangenen zwei Jahre zeigten, wie schwierig dies in der Praxis ist. Zumal intensiv gebaut wird, weil der Kanton in den letzten Jahren jährlich um rund 20'000 Personen gewachsen ist. Um die Zersiedelung einzudämmen, revidierte der Kantonsrat den kantonale Richtplan entsprechend, indem das mögliche Siedlungsgebiet moderat verkleinert wurde. Das alles passt den Zürcher Grünen nicht – sie drohen nun mit einer zweiten Initiative.

Gut möglich, dass es im Kanton Bern nicht so weit kommt. Zumal die Kulturlandinitiative nicht nur politisch breiter abgestützt ist, sondern auch mehr Spielraum lässt. Denn wie überbautes Land kompensiert wird, bleibt in Bern bei einer Annahme der Initiative den Gemeinden überlassen. (mai)