Lohn- und Arbeitsbedingungen im Visier des Seco
Die Lohn- und Arbeitsbedingungen sind in der Schweiz im 2015 mehrheitlich eingehalten worden. Dies geht aus dem Bericht zu den flankierenden Massnahmen des Staatssekretariats für Wirtschaft (Seco) hervor. Zirka ein Drittel der total 10’614 kontrollierten Betriebe aus der Schweiz mit einem Gesamtarbeitsvertrag (GAV) verstiess gegen zwingende Lohnbestimmungen. Der Anteil der Verstösse ist damit auf dem Niveau des Vorjahres geblieben.
Von den 10’516 kontrollierten Schweizer Betrieben ohne GAV unterboten rund 9 Prozent die üblichen Löhne. Im Vergleich 2014 ist dies leicht weniger, wie aus dem am Donnerstag veröffentlichten Bericht des SECO hervorgeht. Mit diesen Arbeitgebern führten die tripartiten Kommissionen der Branchen Verständigungsverfahren durch, die unter anderem zu Lohnnachzahlungen führten. Gut die Hälfte dieser Verfahren war erfolgreich.
Bei den ausländischen Unternehmen, die Arbeitnehmer in die Schweiz entsandten, stieg die Zahl der Lohnunterbietungen um 22 Prozent oder auf 681 fehlbare Betriebe. Derweil gingen die Verstösse gegen zwingende Lohnbestimmungen bei den ausländischen Unternehmen, die Arbeitnehmer in Branchen mit GAV in die Schweiz entsandten, leicht zurück. - Bei den Kontrollen wurde ein besonderes Augenmerk auf Dienstleistungsunternehmen aus dem EU/EFTA-Raum gelegt. Dies, weil dort wegen der Lohnunterschiede zwischen der Schweiz und den Herkunftsländern das Risiko von zu tiefen Löhnen grösser ist. Zudem überprüften die Kontrollbehörden total 7391 selbständig Erwerbende und stellten bei 418 von ihnen eine Scheinselbstständigkeit fest. Dies entspricht knapp 6 Prozent.
Die Kontrollen wurden im Jahr 2015 um 10 Prozent auf insgesamt über 45’000 Betriebe und total 175’000 Personen ausgeweitet.
Unterschiedliche Meinungen bei SBV, Travail Suisse und Unia
Der Bericht zeige, dass die in der Schweiz geltenden Lohn- und Arbeitsbedingungen bei den kontrollierten Betrieben mehrheitlich eingehalten worden sind, schreibt das Seco in seiner Medienmitteilung zum Bericht.
Anders sieht es Travail Suisse, gemäss der Gewerkschafts-Dachorganisation macht der Bericht deutlich, dass Unterbietungen der Lohn- und Arbeitsbedingungen an der Tagesordnung sind. Für Travail Suisse sie darum etwa eine Analyse der bestehenden Instrumente gegen Scheinselbstständigkeit und eine Garantie für die Durchsetzung der Sanktionsentscheide bei Lohndumping „zentral“. Ähnlich tönt es bei der Unia: Laut den Gewerkschaftern zeigt der Seco-Bericht, dass es eine „entschlossenere Anwendung“ der vorhandenen Instrumente braucht. Zudem fordern die Gewerkschafter mehr Kontrollen und härtere Sanktionen, um Verstösse zu ahnden.
Nicht derselben Meinung ist der Baumeisterverband. „Baustellenkontrollen greifen immer besser“, kommentiert er den Bericht in seiner Medienmitteilung. Allerdings fordert er das Seco auf, in Zukunft die die Vergehen nach ihrer Schwere zu kategorisieren sowie Bauhaupt- und Baunebengewerbe zu unterscheiden. (mai/sda/mgt)
