Künstlich erhöhte Kosten?
„Hat Biel den Sportfonds betrogen?“ titelt die Online-Ausgabe des „Bundes“. Die Stadt Biel habe die Kosten für das neue Sportstadion nachträglich erhöht, um möglichst viel Geld aus dem Sportfonds zu erhalten, heisst es. Dies geht aus einem vertraulichen Bericht hervor, der dem „Bund“ vorliegt.
Letztes Jahr war die Finanzkontrolle in einem Bericht zum Schluss gekommen, dass der Beitrag aus dem Sportfonds an das Bieler Stadion von 24 Millionen auf zwölf Millionen hinunter korrigiert werden muss. Ihr Bericht war laut dem „Bund“ von der Steuerungskommission in Auftrag gegeben worden, weil die Kommissionsmitglieder Heinz Siegenthaler und Ruedi Löffel ein „ungutes Bauchgefühl“ bekommen hatten. Der Bericht hätte unter Verschluss bleiben sollen, kürzlich sei dem „Bund“ aber eine Kopie zugespielt worden, heisst im Artikel weiter.
Die Gesuchsprüfung und Beitragsfestsetzung sei von der Polizei- und Militärdirektion (POM) nicht mit der gebotenen Sorgalt erfolgt, die Berechnung beruhe auf einer falschen Ausgangslage, wird im „Bund“ aus dem Bericht zitiert. Über die Stadt Biel ist dem Bericht unter anderem zu entnehmen, dass die Vereinbarungen der Stadt mit der Generalunternehmung HRS Real Estate AG den Eindruck erweckten, Biel und die HRS hätten die Erstellungskosten nachträglich hinauf gesetzt, um einen möglichst hohen Beitrag aus dem Sportfonds zu erwirken.
Gleichzeitig sind laut dem „Bund“ sind die Kontrolleure zum Schluss gekommen, dass der Fonds, der mit jährlich 13 Millionen Franken gespeist wird, kurz vor dem Zusammenbruch steht. In geraffter Form laute das Fazit des Berichts: Beim Kanton ist das Gesuch von Personen bearbeitet worden, die einem Projekt dieser Grössenordnung nicht gewachsen gewesen sind. Zudem seien sie der Stadt gegenüber völlig unkritisch gewesen. Die POM-Leute hätten die von Biel und von der HRS vorgelegten Berechungen „unverändert in ihren Beitragsbeschluss übernommen“, wird aus dem Bericht zitiert. Die Gesuchstellerin habe damit quasi den Sportfondsbeitrag für ihr Projekt selbst berechnet.
Maximal 10,9 Millionen Franken
Das Gesuch enthält laut dem „Bund“ Posten wie die Aufrichte- und Einweihungskosten und Sportmaterial, das erst später hätte angeschafft werden sollen. Wie die Zeitung daraus schliesst, scheint es, als ob die Bieler alles auf die Liste gesetzt hätten, was ihnen in den Sinn gekommen sei. Das hat nichts genützt. Die Finanzkontrolle halte in ihrem Bericht fest, der Sportfonds dürfe niemals 24,5 Millionen, sondern maximal 10,9 Millionen betragen. Die Finanzkontrolle empfiehlt deshalb dem Grossen Rat nicht mehr als diese 10,9 Millionen zu bewilligen. Entschieden hat sich der man sich bis jetzt noch nicht.
Während in der Zwischenzeit laut dem „Bund“ bei der Polizeidirektion Lehren aus dem Fall gezogen wurden und man dort das Geschäft nun von externen Fachleuten überprüfen lässt und dieses allenfalls neu beurteilen will, wenn „gröbere Differenzen“ fest gestellt werden, gibt man sich bei der Stadt eher entrüstet: Stadtpräsident Hans Stöckli findet die Vermutung, dass die Stadt gemeinsam mit der HRS die Erstellungskosten künstlich hinaufgeschraubt hat, „absurd“ und „völlig abwegig“. (mai)
