Komplex, verwundbar und gefährlich
Die Schweiz hat hoch entwickelte, vielfach vernetzte Infrastruktur-Einrichtungen. Um bei Ausfällen die Schäden möglichst zu begrenzen, hat der Bundesrat eine nationale Strategie zum Schutz kritischer Infrastrukturen verabschiedet. Gefordert ist dabei vor allem das Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BABS).
In der Schweiz ist man sich gewohnt, dass auch sensible Infrastrukturen stets funktionieren. Ausfälle sind selten. Dabei kann sich ein Unterbruch der Verfügbarkeit von unverzichtbaren Gütern und Dienstleistungen wie Energie, Kommunikation oder Verkehr schwerwiegend auf Bevölkerung, Wirtschaft und Staat auswirken. Störungen können zudem dominoartig auf andere kritische Infrastrukturen übergreifen. So fallen beispielsweise bei einem grossflächigen Stromausfall auch Wasserversorgung, Telekommunikation und Schienenverkehr aus.
Der Schutz kritischer Infrastrukturen ist an sich nichts Neues. Jetzt soll aber die sektorübergreifende Koordination und ein einheitliches Vorgehen auf nationaler Ebene intensiv vorangetrieben werden. Als Basis hat der Bundesrat dieser Tage die auf Grund früherer Beschlüsse erarbeitete „Grundstrategie zum Schutz Kritischer Infrastrukturen“ verabschiedet. Damit soll das bestehende hohe Schutzniveau in der Schweiz weiterhin gewährleistet und in wesentlichen Bereichen noch verstärkt werden. Im Rahmen dieser Strategie werden vielfältigste Massnahmen angesprochen.
Dazu gehören
- …ein Inventar kritischer Infrastrukturen. Es soll einen Überblick über Gefahrenpotenziale verschaffen.
- … Plattformen zur Förderung der Zusammenarbeit. Sie soll die Betreiber kritischer Infrastrukturen bei der Bewältigung schwerwiegender Ereignissen unterstützen.
- … der Selbstschutz der kritischer Infrastrukturen. Er soll weiter gestärkt werden. Dazu müssen umfassende Schutzkonzepte erarbeitet und umgesetzt werden, in Zusammenarbeit mit allen relevanten Akteuren wie Leitbehörden des Bundes, Kantone und Betreibern. Wichtig ist dabei die Koordination mit ähnlich gelagerter Strategien, zum Beispiel betreffend Informationsgesellschaft, Cyber-Risiken oder auch Erdbebenvorsorge.
Angesichts der zunehmenden Kompliziertheit und Verletzlichkeit der nationalen Infrastruktur, dürfte diesen Bestrebungen des Bundes kaum nennenswerter Widerstand erwachsen. Im Gegenteil. Die Erfahrungen von Fukushima haben die Dringlichkeit solcher Massnahmen bewiesen. Erstaunlich: In den Verlautbarungen des Bundes werden mögliche terroristische Anschläge auf wichtige Infrastrukturen nicht thematisiert. (mai)
