Kampf um Umzonung von Weilern im Thurgau
Im Kanton Thurgau sollen viele der rund 300 Weiler umgezont werden. Dadurch würden vielerorts Bauzonen verschwinden. In den betroffenen Gemeinden regt sich deshalb Widerstand. Nun fordert der Grosse Rat von der Regierung Auskunft.
Quelle: Uwe Häntsch, CC BY-SA 2.0, flickr
Weiler Chöll in Stettfurt TG.
Unter der harmlosen Bezeichnung «Überprüfung der Kleinsiedlungen» setze der Kanton eine «raumplanerische Grossübung» um, die zu harten Umzonungen führen würde, kritisiert die SVP in einer Interpellation. Bauland werde damit zu Nichtbauland.
Gemäss der Interpellation will das Departement für Bau und Umwelt 34 Weiler einer Landwirtschafts- und 114 einer Erhaltungszone zuweisen. Für die Grundeigentümer in Weilern hätten die Umzonungen gravierende Konsequenzen: «Es drohen massive Wertverluste, Schadenersatzklagen sind absehbar.»
Kleinsiedlungen für Bund Nichtbauzonen
Vom Kanton überprüft werden gut 300 Weiler. Davon liegen 240 in Weiler- oder Dorfzonen, die als Bauzonen gelten. 60 Weiler befinden sich in der Landwirtschaftszone. Entgegen der Praxis im Thurgau erachtet der Bund Kleinsiedlungen als Nichtbauzonen. Er stützt sich dabei auf die Raumplanungsgesetzgebung ab.
Die zuständige Regierungsrätin Carmen Haag spricht von einer «Herkulesaufgabe» für den Kanton. Der Bund habe den Thurgau 2018 aufgefordert, die Weiler zu überprüfen. Die Gemeinden und die Raumplanungskommission des Grossen Rats seien im Dezember 2018 und im November 2019 umfassend informiert worden.(sda/bb)
