Fast vier Milliarden Bundesgelder für Bus und Zug
In den Jahren 2018 bis 2021 will der Bundesrat 3,97 Milliarden Franken für S-Bahn-Angebote, Regionalzüge, regionale Buslinien und weitere Angebote des regionalen Personenverkehrs (RPV) einsetzen. Die Vernehmlassung dauert bis im Juli.
Damit den steigenden Bedürfnissen des regionalen Personenverkehrs (RPV) Rechnung getragen werden kann, möchte der Bundesrat von 2018 bis 2012 die Beiträge des Bundes weiter erhöhen. „Mit einer Zunahme von durchschnittlich zwei Prozent pro Jahr gesteht der Bundesrat dem RPV eine der höchsten Wachstumsraten bei den Bundesaufgaben zu“, heisst es in einer Mitteilung aus Bern. Dadurch werde die Inbetriebnahme neuer Angebote möglich, zu denen beispielsweise die Linie Mendrisio-Varese und neue Elemente der S-Bahn im Aargau, im Waadtland, in Zürich oder St. Gallen gehörten.
Mit einem Verpflichtungskredit von 3,97 Milliarden Franken übernehme der Bund einen wichtigen Teil der Mehrkosten, die 2018 bis 2021 im RPV erwartet würden. Die restlichen Kosten sollen nach dem Willen des Bundesrats durch Effizienzsteigerungen bei den Bahn- und Busunternehmen, von den Passagieren sowie durch die Kantone aufgefangen werden. Konkret: Die Transportunternehmen sollen sich effizienter organisieren, die Kunden müssen mit Anpassungen im Billettpreis rechnen.
Mit dem jetzt beschlossenen Verpflichtungskredit werden die finanziellen Mittel für den RPV laut Mitteilung erstmals für eine Vierjahresperiode festgelegt. Das erhöhe die Planungssicherheit für alle Beteiligten, so die Begründung für den Systemwechsel. Bisher waren die Kredite nämlich jeweils jährlich festgelegt worden.
Die Vernehmlassung für den Verpflichtungskredit hat heute begonnen und dauert bis am 14. Juli. (pd/mt)