Das Netz unter der Lupe
Für den Erhalt der Bahninfrastruktur in der Schweiz ist mehr Geld nötig. Doch über den effektiven Betrag sind sich Experten unseins. Jetzt wollen die SBB und das Bundesamt für Verkehr (BAV) mit einer gemeinsamen Netzüberwachung genauere Daten erhalten.
Quelle: SBB
Der Erhalt der Bahninfrastruktur könnte nun statt 850 Millionen Franken noch 500 Millionen kosten.
Um zusätzliche Fakten über den Zustand der Bahninfrastruktur und die Auswirkungen des intensivierten Unterhalts zu sammeln, führen das BAV und die SBB ab kommendem Jahr ein vertieftes Reporting über den Zustand des Netzes ein. Dabei geht es darum, dass die SBB Kennzahlen zur Verfügbarkeit und Qualität des Netzes liefert, das heisst beispielsweise Angaben zu Schienenbrüchen oder zu Gleisdeformationen. Damit sollen laut Medienmitteilung des BAV künftig laufend aktualisierte Daten zur Verfügung stehen.
Mit der vergangene Woche verabschiedeten Botschaft beantragt der Bundesrat für die Jahre 2011 und 2012, die Mittel für die SBB-Infrastruktur pro Jahr um durchschnittlich 160 Millionen Franken aufzustocken. Der Mittelbedarf für den Erhalt der Bahninfrastruktur der SBB sowie der Privatbahnen steigt gemäss BAV auch während der Folgejahre 2013 bis 2016 an. Diese zusätzlichen Mittel seien bisher im Finanzplan des Bundes nicht eingestellt, heisst es dazu in der Mitteilung des BAV. Mit dem verbesserten Controlling stünden zusätzliche Informationen über die Entwicklung des Netzzustands zur Verfügung, die für die Bestimmung des Mittelbedarfs ab 2013 eine wichtige Grundlage darstellten. Schon heute zeichne sich ab, dass für den Mehrbedarf zusätzliche Einnahmen beschafft werden müssten.
Die Mittel für die Jahre 2011/12 werden durch tiefere Einlagen in den FinöV-Fonds kompensiert. Die Finanzierung der zusätzlichen Mittel für die Jahre ab 2013 ist Thema der vom BAV geleiteten verwaltungsinternen Arbeitsgruppe „Finanzierung Bahninfrastruktur“. Diese erarbeitet derzeit Möglichkeiten für die mittel- und langfristige Finanzierung von Substanzerhalt und auch Ausbau des Schienennetzes. Die Ergebnisse werden im Herbst/Winter 2010 vorliegen.
350 Millionen weniger?
Im Februar hatten das BAV und die SBB einen ersten Expertenbericht präsentiert. Dieser bezifferte den finanziellen Mehrbedarf für den Erhalt des Bahnnetzes in den Jahren 2010 bis 2016 auf im Durchschnitt 850 Millionen Franken pro Jahr. Darauf gab das BAV eine „Zweitmeinung“ in Auftrag. Diese liegt nun vor: Zwar kommen die Experten auch in diesem Bericht zum Schluss, dass die vorgesehenen Mittel nicht ausreichen, um die Leistungsfähigkeit des bestehenden SBB Netzes in der Zukunft zu gewährleisten. Aber laut ihren Berechnung – nach Abzug von Einsparungen mittels Effizienzsteigerungen der SBB – dürfte der Mehrbedarf einiges tiefer sein, nämlich 500 Millionen pro Jahr.
Die 350-Millionen-Differenz erklärt sich laut BAV vor allem dadurch, dass in der Zweitmeinung die Kosteneinsparungen aufgrund Effizienzmassnahmen der SBB bereits abgezogen wurden, während diese hingegen im Netzaudit zwar aufgelistet, aber abgezogen worden waren. Zudem schätze die Zweitmeinung die möglichen Effizienzgewinne höher ein, so das BAV.
Bahnfahrer zahlen auch
Um die Bahninfrastruktur zu erhalten und wo nötig an die Bedürfnisse anzupassen, braucht es mit Sicherheit mehr Geld, führte der BAV-Direktor anlässlich einer Medieninformation aus. Dass Bahnreisende über höhere Billettpreise etwas dazu beisteuern müssen, ist für BAV-Direktor Peter Füglistaler als auch für SBB-Chef Andreas Meyer klar. Für SBB-Chef Meyer steht fest, dass "alle Beteiligten ihren Beitrag leisten müssen". Zu den Preiserhöhungen für Bahnbillette äusserte er sich nicht näher: "Letztlich geht es darum, wie viel der Bund zu investieren bereit ist gegenüber der Frage, wie weit sich höhere Preise auf die Nachfrage auswirken wird." Denkbar sind laut Füglistaller und Meyer ebenfalls zusätzliche Steuergelder, Effizienzsteigerungen oder die Umleitung von Subventionen des Bundes auf das Schienennetz. Eine verwaltungsinterne Arbeitsgruppe soll bis im kommenden Herbst konkrete Vorschläge dazu erarbeiten.
Mit Massnahmen für mehr Effizienz will auch die SBB einen Beitrag von vorderhand 150 Millionen Franken leisten. Die ersten dieser Massnahmen werden ab 2011 umgesetzt. Die Kosten für den Erhalt von Infrastrukturen senken will die SBB mit dem Management von Baustellen oder der Überprüfung von technischen Standards. (mai/mgt/sda)
