Bauregion Solothurn: Knappe Finanzen, blockierte Projekte

Der Kanton Solothurn schreibt ein Defizit und hat – wie auch die grossen Städte – weiter Rote Zahlen budgetiert. In Solothurn und Grenchen sind diverse Projekte blockiert, während SBB, Migros, Post und Bell im Bezirk Gäu für intensive Bautätigkeit sorgen.

Quelle: SBB

Im Bahnhof Olten und drumherum investieren die SBB 800 Millionen in die Erweiterung und Neugestaltung.

Die gute Nachricht vorweg: Der Kanton Solothurn bleibt dank Erspartem aus steuerlich fetteren Zeiten finanziell handlungsfähig. Nach fünf Jahren mit Ertragsüberschüssen hatte bereits 2023 ein Minus von 58,3 Millionen Franken resultiert. Fürs laufende Jahr rechnet der Kanton sogar mit einem Minus von 112,2 Millionen – was aber immer noch 21,9 Millionen besser ist als im Voranschlag. Und 2025 soll ein Defizit von 102,8 Millionen übrigbleiben. Gründe für die schiefe Finanzlage sind die steigenden Kosten in den Bereichen Bildung, Soziales und Gesundheit. Dazu ist der Investitionsbedarf weiterhin hoch. Trotz der schlechten Zahlen aber bleibt der kantonale Steuerfuss bei 115 Prozent.

Auch die Prognosen der Stadt Solothurn waren negativ, budgetierte man doch fürs 2023 einen Verlust von 5,4 Millionen Franken. Die Rechnung weist nun zwar aber einen Gewinn von 9,8 Millionen aus, doch handelt es sich hauptsächlich um Buchgewinne, resultierend aus der Auflösung der Neubewertungsreserve, die seit 2021 über fünf Jahre hinweg liquidiert wird. Dazu profitierte man von etwas höheren Steuereinnahmen. Auch in der Kantonshauptstadt bleibt der Steuerfuss bei 107 Prozent, wo er nach einem langen Absenkprozess angekommen ist. 1993 betrug der Wert noch 131 Prozent.

Gewinne in Olten

Ein Prozent höher als in Solothurn ist der Steuerfuss in Olten, das seit 2015 stets Gewinne erwirtschaftet hat. Auch die Rechnung 2023 schloss mit einem Gewinn von 15,4 Millionen, obwohl zwei Millionen Verlust budgetiert worden waren. Prompt wurden Forderungen laut, den Steuerfuss auf 105 Prozent zu senken, die aber fürs Erste nicht durchkamen. Denn schon fürs laufende Jahr wird ein Defizit von 3,5 Millionen erwartet, 3,35 sollen es 2025 werden, da auf die Stadt einige Investitionen zukommen.

In Grenchen, der zweitgrössten Stadt des Kantons, sinken die Steuern von 118 auf 117 Prozent. Hintergrund ist die Rechnung 2023, die mit einem Ertragsüberschuss von 7,2 Millionen abschloss, 5,5 Millionen höher als erwartet. Fürs laufende Jahr erwartet man ein Plus von 2,7 Millionen, das aber wegen höherer Pflegekosten noch auf 1,6 Millionen sinken könnte. 2025 schliesslich ist eine schwarze Null budgetiert, da Grenchen in den nächsten Jahren viel in Hochbauten investiert, allein 20 Millionen in die Erweiterung des Schulhauses Kastels, die im Spätsommer begonnen hat.