Bau des Basler Glasfasernetzes kann beginnen
Für 170 Millionen Franken wollen die Swisscom und die Industriellen Werke Basel (IWB) in Basel ein Glasfasernetz einrichten. Nachdem die Wettbewerbskommission (Weko) den entsprechenden Glasfaser-Kooperationsvertrag beanstandet hatte, wurde er überarbeitet. Damit dürfte dem Bau nun nichts mehr im Wege stehen.
Entschärft wurden nun die drei durch die Weko beanstandeten Klauseln:Die erste hätte den Elektrizitätswerken ein Vermietungs-Monopol für einzelne Glasfasern zugesichert, was den Telekommunikationsunternehmen eine (zu) grosse Freiheit bei der Ausgestaltung der Endkunden-Angebote eingeräumt hätte.
Die zweite beanstandete Klausel zum Investitionsschutz hätte der Swisscom ermöglicht, den Preis für die Basis-Angebote der Elektrizitätswerke zu diktieren. Ein dritter Punkt betraf die Ausgleichszahlungen, die bei einer Überschreitung der vorgesehenen Marktanteile hätten verlangt werden können. Nach Ansicht der Weko verhindert diese Regelung jeden Anreiz, nach Erlangen eines gewissen Kundenstammes, noch mehr Kunden hinzu zu gewinnen.
Vorbild für die Schweiz?
Wie die Swisscom mitteilt, wurden durch das Entgegenkommen der Vertragspartner substantielle Forderungen erfüllt. Der entsprechende neue Kooperationsvertrag wurde mit der Weko bereits besprochen. Für die in anderen Regionen noch anstehenden Verhandlungen über Glasfaser-Kooperationen könnte die Basler Lösung wegweisende Impulse liefern. (mai/mgt)
