Basler Herzstück soll ins "STEP 2035" aufgenommen werden
Der Bundesrat soll die Projektierungsmittel für das Herzstück Basel in die Botschaft zum „STEP Bahnhausbauschritt 2025“ mit aufnehmen. Dies fordern nach den Regierungen beider Basel nun auch die Baselbieter Bau- und Planungskommission und die Basler Regiokommission.
Quelle: Gian Vaitl, SBB
Der Ausbau der Bahninfrastruktur der Region könnte ins Stock geraten, wenn der Bund die Projektierungsmittel nicht in die Botschaft zum "STEP Bahnausbauschritt 2035" mit aufnimmt. Dies befüchtet man in den beiden Basel.
Die heutige Bahninfrastruktur der Region Basel sei dermassen stark mit internationalem Personen- und Güterverkehr belastet, dass zu wenig Platz für den Regionalverkehr bleibe, halten die Regiokommission des Grossen Rats des Kantons Basel-Stadt und die Baselbieter Bau- und Planungskommission (BPK) in ihrer gemeinsamen Medienmitteilung fest. Darum sei das Herzstück ein zwingend nötiger Ausbauschritt, um die kritische Verkehrssituation der Region nachhaltig verbessern zu können.Sie fordern deshalb vom Bundesrat, dass er die Projektierungsmittel von rund 120 Millionen Franken für das Herzstück in die Botschaft zum „STEP Bahnausbauschritt 2035“ mit aufnimmt.
Damit folgen die Kommissionen den beiden Vernehmlassungsantworten der beiden Regierungen. Diese hatten dieselbe Forderung bereits im Frühjahr gestellt und sie damit begründet, dass mit der Aufnahme der Projektierungsmittel die Arbeiten am Herzstück ohne Unterbruch bis zur Realisierung fortgesetzt werden könnten. Die beiden Kantonsregierungen hatten sich damals skeptisch zu einer Vorfinanzierung der Projektierungskosten geäussert, wie sie der Bund sie vorgeschlagen hatte: Dies sei für die Kantone nur dann denkbar, wenn es eine Garantie auf Rückzahlung gebe; Eine Vorfinanzierung auf eigenes Risiko lehnen sie ab.
Zweifel an Bundesbern
Wie die Kommissionen in ihrem Communiqué weiter schreiben, sind sie zwar mit dem aktuellen Planungsfortschritt für den Ausbau des Bahnknotens Basel samt Herzstück „zufrieden“. Aber wegen „Signalen aus Bundesbern“ zweifeln sie daran, dass der Bundesrat die nötigen Projektierungsmittel definitiv in den „STEP 2035“ aufnimmt. Denn werden die Mittel nicht aufgenommen, würde die Projektierung gestoppt, so die Kommissionen. Das Vorhaben käme relativ rasch zum Stillstand, mit einer Inbetriebnahme wäre dann erst zwischen 2045 und 2050 zu rechnen. Zudem warnen die Kommissionen, dass eine Vision der trinationalen S-Bahn mit Durchmesserlinien so während mehreren Jahrzehnten nicht verwirklicht werden kann. (mai/mgt/sda)
