Baselland: Schwarze Zahlen trotz Corona

Das Baselbiet ist in der Corona-Krise bisher mit einem blauen Auge davongekommen. Der Kanton rechnet für die nächsten Jahre weiter mit Haushaltsüberschüssen. Harte Auseinandersetzungen zeichnen sich bei der Rückzonung von überschüssigem Bauland in ländlichen Gemeinden ab.

Acht magere Jahre hat das Baselbiet erlebt. Die roten Zahlen in seinem Staatshaushalt trugen dem Landkanton einigen Spott ein. Eine Reihe von Sparpaketen mussten geschnürt werden. Diese Zeiten scheinen der Vergangenheit anzugehören. Die Rechnung 2019 schloss mit einem Überschuss von 90 Millionen Franken ab ­– 27 Millionen besser als budgetiert. Es war das beste Ergebnis der letzten 15 Jahre. Zum dritten Mal in Folge schrieb Baselland wieder schwarze Zahlen.

«Wir haben den Turnaround bestätigt», freute sich Finanzdirektor Anton Lauber (CVP). Genau genommen schloss die Rechnung noch viel besser ab. Der operative Überschuss belief sich auf satte 257 Millionen Franken. Der Kanton setzte 166,6 Millionen Franken für den Abbau des Bilanzfehlbetrags ein, der durch die Sanierung der Pensionskasse Baselland entstanden ist.

Die Covid-19-Pandemie hat nun ein Loch in die Staatskasse gerissen. Laut einer Erwartungsrechnung wird der Kanton das laufende Jahr mit einem Minus von 18 Millionen Franken abschliessen. Gegenüber dem budgetierten Plus von 37 Millionen wird sich das Ergebnis demnach um 55 Millionen verschlechtern.

Ein Hauptgrund für das Defizit sind die Ausgaben des Kantons für die Bewältigung der Krise, zum Beispiel 40 Millionen Soforthilfe für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) sowie die Hilfsbeiträge an die Geschäftsmieten im Umfang von zehn Millionen. Ins Minus treiben die Rechnung zudem die gegenüber dem Budget um 35 Millionen Franken tieferen Steuererträge. Ein noch grösseres Loch verhinderte die höhere Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank.