Bald weniger Bürokratie bei Photovoltaik?
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Der Ständerat will die Bewilligungspflicht für Solaranlagen auf Dächern grösstenteils aufheben. Er hat einem entsprechenden Artikel im Raumplanungsgesetz zugestimmt. Gleichzeitig verzichtet er darauf, Details zu regeln. Dies soll zu einem späteren Zeitpunkt in einer Verordnung geschehen.
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Die Montage von Solarzellen auf Hausdächern soll von bürokratischen Hürden befreit werden.
Die Frage der Solaranlage gehöre im Prinzip nicht in diese Revision, hielt Kommissionssprecherin Verena Diener (ZH/GLP) fest. Das Raumplanungsgesetz soll vor allem deshalb geändert werden, damit es als indirekter Gegenvorschlag zur Landschaftsinitiative durchgehen kann.
Noch vieles offen
Der Nationalrat wollte genau definieren, bei welchen Solaranlagen sich eine Bewilligung erübrigt. Der Ständerat wehrt sich nicht gegen die Lockerung, will aber nur festlegen, dass «sorgfältig» auf Dächern integrierte Anlagen keine Baubewilligung brauchen. Er sprach sich mit 20 zu 14 Stimmen dafür aus.Im Gesetz wird zudem festgelegt, dass Bewilligungen bei bedeutenden Kultur- und Naturdenkmälern nach wie vor notwendig bleiben. Grundsätzlich sollen aber die Interessen an der Nutzung der Solarenergie ästhetischen Anliegen vorgehen. Es sei ein gemeinsames Anliegen der Räte und des Bundesrates, unnötige Bürokratie zu vermeiden, sagte Diener. Bundesrätin Doris Leuthard bezeichnete eine Regelung zur Bewilligung von Solaranlagen angesichts der Energiedebatte als sinnvoll. Beide zeigten sich erleichtert, dass eine Verordnung die Details regeln soll. (sda/mrm)
