Autofahrer bezahlen mehr wegen Strassenuntherhalt

Seit 1995 beträgt der Preis für eine Autobahn-Vignette 40 Franken. Allerdings steigen die Kosten für Bau, Betrieb und Unterhalt der Nationalstrassen stetig an. Nun sollen auch die Autofahrer mehr bezahlen.

Mit der für 2014 geplanten Überführung von rund 400 Kilometern bestehender Strecken ins Nationalstrassennetz und den damit verbundenen Ausbauten entstehen zusätzliche Kosten von jährlich rund 275 Millionen Franken. Um die Finanzierung zu sichern, schlägt der Bundesrat vor, die Autobahnvignette auf 100 Franken zu erhöhen und eine Zweimonatsvignette von 40 Franken zu schaffen. Nun wurde die Vernehmlassung dazu eröffnet.

Die Erträge für die Nationalstrassen decken den Bedarf inzwischen nicht mehr; Die noch bestehenden Rückstellungen sind werden bis 2014 aufgebraucht sein. Darum möchte nun der Bundesrat voraussichtlich ab 2015 die Vignetten-Gebühren erhöhen. Damit lassen sich so auch die 400 Kilometer neu ins Nationalstrassen-Netz aufgenommenen Strassen finanzieren. Dabei drängt sich die Schaffung einer zusätzlichen Zwei-Monats-Vignette sich auf, weil Automobilisten, die das Nationalstrassennetz nur für kurze Zeit benutzen, erfahrungsgemäss nicht bereit sind, eine teurere Vignette zu kaufen und sonst Umwege fahren.

Klebevignetten bleiben vorläufig

Das System der Klebevignette ist einfach in der Handhabung und wird grundsätzlich gut akzeptiert. Deshalb bleibt der Bundesrat vorläufig bei dieser Lösung. Die 1985 eingeführte Jahresvignette, die 1995 von 30 auf 40 Franken erhöht wurde, soll neu 100 Franken kosten. Zusätzlich soll eine Zweimonatsvignette zu 40 Franken geschaffen werden. Deren Gültigkeit beginnt mit dem Tag, an dem ein Loch in die Vignette gestanzt wurde. Die Einführung einer Zweimonatsvignette bedingt an der Grenze an einzelnen Stellen bauliche Massnahmen, um den Verkehrsfluss zu gewährleisten. Es ist davon auszugehen, dass ausländische Automobilisten die Kurzzeitvignette direkt an der Grenze kaufen werden. Heute organisieren sie sich die Vignette meist schon vorher. Die Autobahnvignette kann bei rund 12‘000 in- und ausländischen Anbietern erworben werden.

Mittelfristig: die E-Vignette

Mit der Vernehmlassung benutzt der Bundesrat die Gelegenheit, ein für die Schweiz mögliches elektronisches Erhebungssystem vorzustellen: Eine e-Vignette zu einem Jahrespreis von 100 Franken und eine Zweimonatsvignette zu 40 Fran¬ken. Bei diesem System würde die Kontrollschildnummer in einer Datenbank registriert. Die Vignette wäre nicht mehr am Fahrzeug sichtbar, sondern würde virtuell registriert, und Kontrollen würden hauptsächlich mittels Kamerasystemen erfolgen. Der Verkauf der Vignette könnte sowohl per Internet oder Automat als auch über bediente Verkaufsstellen erfolgen. Systeme der elektronischen Gebühren-Erhebung sind bereits im Ausland erprobt und in Gebrauch. Der Vorteil wäre die Betrugssicherheit. So ist immer wieder zu hören, dass ausländische Vignetten-Besitzer, diese auf eine transparente, ablösbare Folie kleben und an andere Fahrzeughalter weitergeben.

Die Einhaltung der Vignettenpflicht wird in der Regel nur im Rahmen von generellen Strassenverkehrs- und Zollkontrollen überprüft. Diese Kontrolldichte reicht bei einer Erhöhung der Jahresabgabe und mit Einführung einer zeitlichen Stückelung nicht aus. Erfahrungen anderer Ländern zeigen, dass die Kontrolltätigkeit intensiviert werden muss, wenn man Missbräuche gering halten möchte. (mai/mgt)