SBB-Werk in Arbedo-Castione TI: Beschwerde von Firmen gutgeheissen
Das Bundesverwaltungsgericht muss inhaltlich über die Beschwerde von drei Firmen entscheiden, die vom geplanten SBB-Werk in der Gemeinde Arbedo-Castione TI direkt betroffen sind. Das Bundesgericht hat eine Beschwerde der Unternehmen gutgeheissen.
Quelle: SBB CFF FFS
Visualisierung: So soll das neue SBB-Werk in Arbedo-Castione im Tessin dereinst aussehen.
Eine der Firmen ist Eigentümerin von drei Parzellen der Planungszone. Die anderen beiden üben ihre gewerblichen Tätigkeiten darauf aus. Die Festlegung der Zone fochten sie beim Bundesamt für Verkehr (BAV) ohne Erfolg an. Auf ihre darauf eingereichte Beschwerde trat das Bundesverwaltungsgericht nicht ein, weil es sie als nicht beschwerdeberechtigt erachtete.
Diesen Entscheid hat das Bundesgericht in einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil aufgehoben. Es hält fest, dass alle drei Firmen durch die Einrichtung der Planungszone direkt in ihrer Tätigkeit betroffen sind.
Firmen konkret von Planungszone betroffen
Mit der Verfügung einer Planungszone seien gemäss Eisenbahngesetz die Vornahme von Veränderungen verboten, die dem Planungsziel entgegen laufen würden. Auch könnten auf dem vorgesehenen Perimeter allenfalls Vorbereitungsarbeiten vorgenommen werden. All dies könne sich direkt auf die Tätigkeit und die Rechte der drei Firmen auswirken.
Da sie somit mehr als die Allgemeinheit von der Planungszone betroffen seien, verfügten sie auch über die Beschwerdeberechtigung. Das Bundesverwaltungsgericht muss deshalb auf die Beschwerden eintreten und sie inhaltlich beurteilen.
SBB-Werk für rund 580 Millionen Franken
Die SBB planen auf der Fläche von rund 150'000 Quadratmetern ein Werk für den Unterhalt von Zügen. Die Kosten dafür belaufen sich auf rund 580 Millionen Franken. Die Stadt Bellinzona und der Kanton Tessin beteiligen sich an den Kosten: Die Tessiner Hauptstadt steuert 20, der Kanton 100 Millionen Franken bei. (sda/pb)
(Urteil 1C_169/2022 vom 19.12.2022)
Quelle: SBB CFF FFS
Visualisierung: Die Kosten für das geplante Werk belaufen sich auf rund 580 Millionen Franken.
